Haushaltsrede 2021
12. Februar 2021
Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Siegfried Kapfer
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr verehrte Damen und Herren,
auch wenn wir im Vorfeld dieser Plenumssitzung fraktionsübergreifend vereinbart haben, dass wir die heutigen Reden möglichst kurz halten, sollten wir uns für die Zukunft überlegen, ob man nicht gänzlich auf eine derartige Show und Selbstdarstellung verzichten kann.
Da wir hier weder im Landtag noch im Bundestag sitzen, wo man Haushaltsreden gerne zur Attacke auf das politische Gegenüber benützt, und da in den Fachausschüssen genügend Möglichkeiten bestehen sich in Bezug auf den jeweiligen Haushalt sachlich und auch äußerst ausgiebig auseinander zu setzen, bitte ich meine Anregung in ihre Überlegungen für den nächsten Haushalt einzubeziehen.
Frei nach den Worten unseres ehemaligen Bundesfinanzministers und jetzigen Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble „wäre die Summe der Wünsche erheblich größer als der Betrag an Geld der da ist!“
Doch in den diesjährigen Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen, geprägt von der Corona-Pandemie und damit von einer Vielzahl an Einsparungen, wurden angesichts des Sparwillens letztlich keine überzogenen Forderungen gestellt und die Haushaltsvorschläge 2021
mit zwei Ausnahmen einstimmig gefasst!
Die FWG-Fraktion stimmt diesem, von der Verwaltung in bewährter Manier sehr gut vorbereiteten Haushalt zu!
Einem Haushalt mit einem Bruttoinvestitionsvolumen von über 21 Millionen Euro, der u.a. geprägt ist von der Generalsanierung der Franz-Josef-Strauß-Brücke, von über 4,5 Millionen für Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Neubau von Kindergärten, Kinderhorts und -tagesstätten und über 2 Millionen für Geh- und Radverkehr, d.h. Investitionen in die Zukunft unserer Kinder- und Enkelkinder und in eine Verbesserung unserer Verkehrsstruktur.
Herauszustellen ist, dass sich trotz der Einsparungen die freiwilligen Zuschüsse und Leistungen der Stadt Passau auch 2021 auf dem Level des Vorjahres bewegen!
Dass für die Umsetzung zusätzlicher Einzelmaßnahmen aus dem Verkehrsentwicklungsplan 500.000 Euro eingestellt sind; zusammen mit noch vorhandenen Mitteln aus dem Haushaltsjahr für 2021 rund 500.000 Euro für konkrete Einzelmaßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept zur Verfügung stehen und sich auch ein Haushaltsansatz für einen „Rahmenplan Klinikum Passau“ findet.
Leider fiel den eingangs erwähnten Einsparungen erneut die Generalsanierung der Sportanlage Oberhaus zum Opfer, was letztlich auch eine neuerliche Verschiebung weiterer notwendiger Maßnahmen, wie die Sanierung der Laufbahn im Dreiflüssestadion nach sich zieht.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sollte der städtische Antrag i.S. Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ für die Sportanlage Oberhaus und den Thingplatz negativ ausgehen, bitte ich ausdrücklich um einen „Plan B“, damit eine Generalsanierung nicht für weitere Jahre in einer Schublade verschwindet!
Abschließend darf ich mich persönlich, aber auch im Namen von Erika Träger, Martin Burkert und da es sich eigentlich um eine Rede handelt, die im letzten Jahr gehalten worden wäre auch im Namen unseres ehemaligen Kollegen Klaus Schürzinger, bei den Damen und Herren der Verwaltung und bei Ihnen verehrte Kolleginnen und Kollegen für die Zusammenarbeit bedanken!
Diese Haushaltsrede möchte ich aber auch dazu nützen weiteren Dank zu sagen.
Danke an Sie Herr Oberbürgermeister - Danke an alle Verantwortlichen, an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in unseren städtischen Einrichtungen, unseren Seniorenheimen und unserem Klinikum - Danke, dass Sie uns, die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Passau sicher durch die Corona-Zeit bringen!
Lassen Sie mich mit einem Satz des Dalai Lama, den ich auch schon 2016 zitierte, enden:
„Wenn wir nicht zusammenarbeiten, werden wir für unsere Probleme keine Lösung finden!“
In diesem Sinn danke für Ihre Aufmerksamkeit
"Passau im Herzen - Zukunft im Blick": Unter diesem Motto ging die Nominierung- bzw. Aufstellungsversammlung der FWG Passau für die Kommunalwahlen am 8. März kommenden Jahres im Gasthaus Bayerischer Löwe über die Bühne. Nach der Begrüßung durch FWG-Fraktionsvorsitzenden Siegfried Kapfer gedachten die Anwesenden ihres verstorbenen langjährigen FWG-Mitglieds Klaus Schürzinger, der nie sich selbst, sondern immer die Sache in den Vordergrund stellte und mit seinem Engagement, seinem Fachwissen und auch seinem Sinn für Gerechtigkeit das Bild der FWG Passau die letzten Jahrzehnte in großem Maß geprägt hat. In seinen weiteren Ausführungen blickte Siegfried Kapfer sodann auf die Kommunalwahlen 2020 zurück. Dabei hatte die FWG ihr Stimmen-Ergebnis auf 48.545 Stimmen bzw. 6,08 Prozent steigern und neulich drei Mandate erringen können. Für den 8. März 2026 habe man sich das Ziel 3 plus gesetzt. Die FWG Passau sieht in ihrer aktuellen Liste "eine gesunde Mischung aus jungen und älteren Kandidatinnen und Kandidaten", wobei acht Kandidaten zwischen 18 und 30 Jahre alt und die Hälfte unter 40 Jahre alt seien. Insgesamt habe die FWG-Liste einen Altersdurchschnitt von 45,7 Jahren und mit 19 Kandidatinnen einen Frauenanteil von 43 Prozent. Die FWG-Kandidatinnen und Kandidaten würden sich dadurch auszeichnen, dass sie sich für die Stadt Passau und deren Bürgerinnen und Bürger engagieren und mit ihrer Kandidatur die erste und älteste parteifreie Wählervereinigung unterstützen wollen. Zudem sei ein Großteil von sich aus bezüglich der Kandidatur an die FWG-Verantwortlichen herangetreten. Die in mehreren erweiterten Vorstandssitzungen erarbeitete und gereihte Liste inklusive der Ersatzkandidaten wurde von der Versammlung einstimmig angenommen. FWG-Fraktionsvorsitzender Siegfried Kapfer, der bereits im Vorfeld anklingen hatte lassen, für eine OB-Kandidatur zur Verfügung zu stehen, wurde als Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters nominiert. Die erste Gratulantin Erika Träger überreichte ihm unter dem Beifall der Anwesenden zur Stärkung des Kreislaufes eine Flasche Sekt und als "Nervennahrung" für die kommende stressreiche Zeit eine Tafel Nougatschokolade. Die Liste: 1. Siegfried Kapfer 2. Erika Träger 3. Martin Burkert 4. Claudia Schregle 5. Horst Matschiner 6. Christine Linderer 7. Tobias Waldherr 8. Sophia Meth 9. Andreas Brunner 10. Evi John 11. Tobias Kapfer 12. Dr. Eva Lehner 13. Bernhard Stümpfl 14. Sabine Olzinger 15. Manfred Vesper 16. Carolin Stockbauer 17. Ludwig Kapfhammer 18. Laura Eichberger 19. Simon Krottenthaler 20. Elke Gerlach 21. Dr. Maximilian Nothaft 22. Mirjam Schneider 23. Gerhard Koschel 24. Kristina Biersack 25. Caspar Hüsken 26. Dilara Seidenschwarz 27. Oliver Krall 28. Janette Jellitsch 29. Maximilian Mikla 30. Rosa Pilsl 31. Dr. Thomas Ender 32. Elisabeth Söllwagner 33. Niclas von Glasenapp 34. Anne Schregle 35. Felix Roll 36. Jasmin Niederhofer 37. Dr. Dirk Totzek 38. Gertrud Härteltne-Reviczky 39. Vinzenz Hofmann 40. Marcel Handlos 41. Michael Friedrich 42. Hannes Söllwagner 43. Dr. Michael Dressel 44. Thomas Kopfinger Ersatzkandidaten: Stefan Biersack Theresa Kapfer Bela Kapusta Raphael Wagensonner
In einer bewegenden Trauerfeier haben wir am 22. August von unserem langjährigen Mitglied und ehemaligen Stadtrat Klaus Schürzinger, der am 11. August nach schwerer Krankheit verstorben ist, Abschied genommen und ihn auf seinem letzten Weg begleitet. Klaus Schürzinger war über 40 Jahre Mitglied in der FWG; von 1987 bis 1989 FWG-Vorsitzender und bis zu seinem Ableben in der Vorstandschaft engagiert. Dem Passauer Stadtrat gehörte er von 1990 bis 1992 und von 2002 bis 2020 an. Die FWG Passau verliert mit ihm einen Mann, der nie sich selbst, sondern immer die Sache in den Vordergrund stellte und mit seinem Engagement, seinem Fachwissen und auch seinem Sinn für Gerechtigkeit das Bild der FWG Passau die letzten Jahrzehnte in großem Maß mit geprägt hat. Wir werden ihn stets in dankbarer und liebevoller Erinnerung behalten!
Im Rahmen der diesjährigen Jahreshauptversammlung der Freien Wählergemeinschaft (FWG) Passau, die im Gasthof Aschenberger in Grubweg stattfand, gaben Fraktionsvorsitzender Siegfried Kapfer (1. v.li.), Bürgermeisterin Erika Träger und Martin Burkert (3. v.li.) den interessierten Anwesenden einen Überblick über die umfangreichen aktuellen Themen der Stadtpolitik, u.a. auch über die Haushaltsberatungen und die Daten und Zahlen des erst kürzlich verabschiedeten Haushalts 2025. Das Engagement und die Arbeit der FWG-Fraktion, u.a. auch die zuletzt gestellten Anträge, wie ein zusätzliches Beach-Volleyball-Feld auf dem Bschütt-Gelände, die Parksituation auf Oberhaus oder auch diverse Ortstermine mit Bürgerinnen und Bürgern waren dann Teil einer angeregten Unterhaltung und Diskussion.
Die FWG Passau gratuliert sehr herzlich zu dieser Auszeichnung!
Mit dem „Antrag auf Umwandlung der Ziegelmehl-Laufbahn in eine Kunststoff-Bahn“ vom 6. Juni 2007 hat unser ehemaliger FWG-Stadtrat und mein Vorgänger im Amt des Fraktionsvorsitzenden Alois Feuerer den eigentlichen Startschuss für eine Sanierung der Sportanlage Oberhaus gegeben! Jetzt, 16 Jahre später, nach einer Vielzahl weiterer Anträge und ebenso vieler Verschiebungen und Vertröstungen erfolgte am 17. Mai 2023 der Spatenstich zur Sanierung der Sportanlage Oberhaus. Ein herzliches Dankeschön an alle, die mit dazu beigetragen haben!
Unter dem Motto „Fasching einmal anders“ initiierte der Passauer FWG-Stadtrat und Fraktionsvorsitzende Siegfried Kapfer vor kurzem für Mitglieder und Freunde der FWG Passau sowie für Mitglieder des Bayerischen Beamtenbundes und der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) einen Besuch im Passauer Stadttheater, wo das Dreiflüssetheater Passau nach zweijähriger Corona-Pause mit der Komödie „Komödie im Dunklen“ von Peter Shaffer unter der Regie von Andreas Brunner gastierte. Kurz vor Beginn des Theaterabends trafen sich Stadtrat Siegfried Kapfer (stehend 1. v. re.), Bürgermeisterin Erika Träger (vorne Mitte) und Ralf Schützenberger (stehend 4. v. li.), der verantwortliche Dienststellenleiter für Theater und Redoute, mit den Hauptdarstellern und dem Regisseur hinter dem Vorhang in der Kulisse! (Foto: Wolfgang Korduletsch)
Im Rahmen der diesjährigen Jahreshauptversammlung der Freien Wählergemeinschaft (FWG) Passau, die vor kurzem in der „Peschl-Terrasse“ über die Bühne ging, konnte FWG-Vorsitzender Stadtrat Siegfried Kapfer (1. v. re.) gleich mehrere Mitglieder für ihre langjährige Mitgliedschaft auszeichnen. Im Beisein von Bürgermeisterin Erika Träger und Stadtratskollege Martin Burkert (1. v. li.) bedankte er sich bei (v. re.) Günter Schmidt , Reinhold Mast , seinen ehemaligen Stadtratskollegen Alois Feuerer und Klaus Schürzinger , sowie Manfred Vesper für 40jährige Mitgliedschaft in der FWG Passau!