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Haushaltsrede 2021
Feb. 12, 2021
Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Siegfried Kapfer
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr verehrte Damen und Herren,
auch wenn wir im Vorfeld dieser Plenumssitzung fraktionsübergreifend vereinbart haben, dass wir die heutigen Reden möglichst kurz halten, sollten wir uns für die Zukunft überlegen, ob man nicht gänzlich auf eine derartige Show und Selbstdarstellung verzichten kann.
Da wir hier weder im Landtag noch im Bundestag sitzen, wo man Haushaltsreden gerne zur Attacke auf das politische Gegenüber benützt, und da in den Fachausschüssen genügend Möglichkeiten bestehen sich in Bezug auf den jeweiligen Haushalt sachlich und auch äußerst ausgiebig auseinander zu setzen, bitte ich meine Anregung in ihre Überlegungen für den nächsten Haushalt einzubeziehen.
Frei nach den Worten unseres ehemaligen Bundesfinanzministers und jetzigen Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble „wäre die Summe der Wünsche erheblich größer als der Betrag an Geld der da ist!“
Doch in den diesjährigen Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen, geprägt von der Corona-Pandemie und damit von einer Vielzahl an Einsparungen, wurden angesichts des Sparwillens letztlich keine überzogenen Forderungen gestellt und die Haushaltsvorschläge 2021
mit zwei Ausnahmen einstimmig gefasst!
Die FWG-Fraktion stimmt diesem, von der Verwaltung in bewährter Manier sehr gut vorbereiteten Haushalt zu!
Einem Haushalt mit einem Bruttoinvestitionsvolumen von über 21 Millionen Euro, der u.a. geprägt ist von der Generalsanierung der Franz-Josef-Strauß-Brücke, von über 4,5 Millionen für Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Neubau von Kindergärten, Kinderhorts und -tagesstätten und über 2 Millionen für Geh- und Radverkehr, d.h. Investitionen in die Zukunft unserer Kinder- und Enkelkinder und in eine Verbesserung unserer Verkehrsstruktur.
Herauszustellen ist, dass sich trotz der Einsparungen die freiwilligen Zuschüsse und Leistungen der Stadt Passau auch 2021 auf dem Level des Vorjahres bewegen!
Dass für die Umsetzung zusätzlicher Einzelmaßnahmen aus dem Verkehrsentwicklungsplan 500.000 Euro eingestellt sind; zusammen mit noch vorhandenen Mitteln aus dem Haushaltsjahr für 2021 rund 500.000 Euro für konkrete Einzelmaßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept zur Verfügung stehen und sich auch ein Haushaltsansatz für einen „Rahmenplan Klinikum Passau“ findet.
Leider fiel den eingangs erwähnten Einsparungen erneut die Generalsanierung der Sportanlage Oberhaus zum Opfer, was letztlich auch eine neuerliche Verschiebung weiterer notwendiger Maßnahmen, wie die Sanierung der Laufbahn im Dreiflüssestadion nach sich zieht.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sollte der städtische Antrag i.S. Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ für die Sportanlage Oberhaus und den Thingplatz negativ ausgehen, bitte ich ausdrücklich um einen „Plan B“, damit eine Generalsanierung nicht für weitere Jahre in einer Schublade verschwindet!
Abschließend darf ich mich persönlich, aber auch im Namen von Erika Träger, Martin Burkert und da es sich eigentlich um eine Rede handelt, die im letzten Jahr gehalten worden wäre auch im Namen unseres ehemaligen Kollegen Klaus Schürzinger, bei den Damen und Herren der Verwaltung und bei Ihnen verehrte Kolleginnen und Kollegen für die Zusammenarbeit bedanken!
Diese Haushaltsrede möchte ich aber auch dazu nützen weiteren Dank zu sagen.
Danke an Sie Herr Oberbürgermeister - Danke an alle Verantwortlichen, an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in unseren städtischen Einrichtungen, unseren Seniorenheimen und unserem Klinikum - Danke, dass Sie uns, die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Passau sicher durch die Corona-Zeit bringen!
Lassen Sie mich mit einem Satz des Dalai Lama, den ich auch schon 2016 zitierte, enden:
„Wenn wir nicht zusammenarbeiten, werden wir für unsere Probleme keine Lösung finden!“
In diesem Sinn danke für Ihre Aufmerksamkeit
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Mit dem „Antrag auf Umwandlung der Ziegelmehl-Laufbahn in eine Kunststoff-Bahn“ vom 6. Juni 2007 hat unser ehemaliger FWG-Stadtrat und mein Vorgänger im Amt des Fraktionsvorsitzenden Alois Feuerer den eigentlichen Startschuss für eine Sanierung der Sportanlage Oberhaus gegeben! Jetzt, 16 Jahre später, nach einer Vielzahl weiterer Anträge und ebenso vieler Verschiebungen und Vertröstungen erfolgte am 17. Mai 2023 der Spatenstich zur Sanierung der Sportanlage Oberhaus. Ein herzliches Dankeschön an alle, die mit dazu beigetragen haben!
Unter dem Motto „Fasching einmal anders“ initiierte der Passauer FWG-Stadtrat und Fraktionsvorsitzende Siegfried Kapfer vor kurzem für Mitglieder und Freunde der FWG Passau sowie für Mitglieder des Bayerischen Beamtenbundes und der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) einen Besuch im Passauer Stadttheater, wo das Dreiflüssetheater Passau nach zweijähriger Corona-Pause mit der Komödie „Komödie im Dunklen“ von Peter Shaffer unter der Regie von Andreas Brunner gastierte. Kurz vor Beginn des Theaterabends trafen sich Stadtrat Siegfried Kapfer (stehend 1. v. re.), Bürgermeisterin Erika Träger (vorne Mitte) und Ralf Schützenberger (stehend 4. v. li.), der verantwortliche Dienststellenleiter für Theater und Redoute, mit den Hauptdarstellern und dem Regisseur hinter dem Vorhang in der Kulisse! (Foto: Wolfgang Korduletsch)
Im Rahmen der diesjährigen Jahreshauptversammlung der Freien Wählergemeinschaft (FWG) Passau, die vor kurzem in der „Peschl-Terrasse“ über die Bühne ging, konnte FWG-Vorsitzender Stadtrat Siegfried Kapfer (1. v. re.) gleich mehrere Mitglieder für ihre langjährige Mitgliedschaft auszeichnen. Im Beisein von Bürgermeisterin Erika Träger und Stadtratskollege Martin Burkert (1. v. li.) bedankte er sich bei (v. re.) Günter Schmidt , Reinhold Mast , seinen ehemaligen Stadtratskollegen Alois Feuerer und Klaus Schürzinger , sowie Manfred Vesper für 40jährige Mitgliedschaft in der FWG Passau!
Am 02.02.2022 hätte Passaus Ehrenbürger Oberbürgermeister a.D. Dr. Stephan Billinger seinen 125. Geburtstag gefeiert. Zur Erinnerung an ihn lud Oberbürgermeister Jürgen Dupper Angehörige, seine Stellvertreter und die Fraktionsführer zu einer kleinen Gedenkfeier an das Familiengrab im Innstadtfriedhof ein. Foto: Stadt Passau
Am 27. Januar vor 77 Jahren befreiten Soldaten der Roten Armee das Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau, wo die Nazis mehr als eine Million Menschen ermordet hatten. Den Tag der Befreiung, der mittlerweile bundesweiter Holocaust-Gedenktag ist, nahm Oberbürgermeister Jürgen Dupper zum Anlass zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus, heuer pandemiebedingt im kleinen Rahmen, zusammen mit zweitem Bürgermeister Andreas Rother und Vertretern der Stadtratsfraktionen einen Kranz niederzulegen. Im Bild (v.re.) Markus Sturm, Alois Ortner, Andreas Rother, OB Jürgen Dupper, Dr. Stefanie Wehner, Siegfried Kapfer, Urban Mangold und Dr. Pankraz Freiherr von Freyberg
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