Fragen zum Hochwasserschutz (I)
21. Februar 2020
Stadtrat Klaus Schürzinger stellt Fragen an das Wasserwirtschaftsamt Deggendorf
Bei der Plenumssitzung des Passauer Stadtrats vom 10.01. stellte der FWG Stadtrat Klaus Schürzinger zum Thema Hochwasserschutz Gottried-Schäffer-Straße die Frage nach einer eventuellen erneuten Durchführung einer Wirtschaftlichkeitsprüfung der Hochwasserschutzmaßnahme.
Der vom WWA-Deggendorf zur Verfügung gestellte „Fragen-Antwort-Katalog“ stellt zur Frage der Wirtschaftlichkeit fest:
„Stellt man die Kosten über den Betrachtungszeitraum (Kosten der Gesamtmaßnahme/Unterhalt/Reinvestition) von 100 Jahren dem Nutzenbarwert (gemäß Schadensermittlung) gegenüber, kann die Wirtschaftlichkeit der vier Varianten bestätigt werden.“
Daraus ergaben sich folgende Fragen an das Wasserwirtschaftsamt Deggendorf, welches diese am 18.02.2020 beantwortete:
Frage 1:
Wird diese Berechnung neu erstellt, wenn die Kosten (Projektierungskosten, Baukosten (Tiefbaukosten, Mobile Schutzelemente, Maschinentechnik, Mess- und Steuerungstechnik, Ortskanalisation) endgültig feststehen?
"Die Wirtschaftlichkeit wird unter Bezugnahme auf die Kostenberechnung aus dem Entwurf neu erstellt. Eine weitere Kostenberechnung ist in der Regel nicht vorgesehen. Die endgültigen Kosten stehen erst mit der Schlussrechnung fest. Unserseits ist vorgesehen, die Ergebnisse aus der Entwurfsplanung (inkl. der aktualisierten Wirtschaftlichkeitsbetrachtung) dem Stadtrat vorzustellen, mit der Bitte um Entscheidung über die Fortsetzung des Projektes. Soweit das Projekt fortgesetzt werden soll, wird die Genehmigungsplanung erstellt und die Planfeststellung beantragt."
Frage 2:
Werden bei der Berechung des Nutzens die nach dem Hochwasser 2013 erfolgten dezentralen Maßnahmen zur Minderung des Schadens an den einzelnen Gebäuden mit einbezogen? Der „Nutzenbarwert“ muss jedenfalls größer sein als der "Kostenbarwert". Offensichtlich gilt: Schadensminderung (Nutzenbarwert) = Schadenserwartung ohne Maßnahme - Schadenserwartung mit Maßnahme."Soweit die dezentralen Maßnahmen zur wesentlichen Veränderung des potentiellen Schadens betragen werden diese berücksichtigt. Zur Wirtschaftlichkeitsbetrachtung wird das Nutzen-Kosten-Verhältnis betrachtet. Hierbei wird der Nutzenbarwert der Maßnahme ins Verhältnis gesetzt zu den Kosten der Maßnahme.
Nutzen_Kosten_Verhältnis = Nutzenbarwert : Kostenbarwert
Der Nutzen eines Hochwasserschutzprojektes wird im Rahmen einer vereinfachten Wirtschaftlichkeitsbetrachtung definiert als die Differenz zwischen dem derzeit zu erwartenden Schaden ohne Schutzmaßnahme und dem zukünftig zu erwartenden Schaden mit Schutzmaßnahme. Diese durch eine Schutzmaßnahme vermiedene Schäden werden, monetär bewertet. Bei der Schadensermittlung werden direkte Schäden an bestehenden Gebäuden und Bauwerken unter Berücksichtigung von deren Nutzung bewertet. Für den Nutzenbarwert
sind zunächst die Eintrittswahrscheinlichkeiten (=1/Jährlichkeit eines Hochwassers) bei Beginn der Schäden und beim Bemessungshochwasser der Schutzanlagen und der jeweils dazugehörige Schaden zu ermitteln. Daraus wird der mittlere jährliche Schaden ermittelt. Um den Nutzenbarwert zu erhalten, wird mit finanzmathematischen Formeln der mittlere jährliche Schaden über den Betrachtungszeitraum aufsummiert und anschließend diskontiert
(abgezinst). So wird der monetäre Schaden auf das Jahr der Fertigstellung der Baumaßnahme rückgerechnet.
Als Kostenbarwert
werden die Investitions- und Betriebskosten für die Hochwasserschutzmaßnahme angesetzt. Investitionskosten sind vor allem Planungs-, Bau- und Erwerbskosten sowie Wiederherstellungskosten im Betrachtungszeitraum von 100 Jahren. Betriebskosten sind jährlich anfallende Kosten für den laufenden Betrieb und die Instandhaltung der Anlagen."
Im Rahmen der diesjährigen Jahreshauptversammlung der Freien Wählergemeinschaft (FWG) Passau, die im Gasthof Aschenberger in Grubweg stattfand, gaben Fraktionsvorsitzender Siegfried Kapfer (1. v.li.), Bürgermeisterin Erika Träger und Martin Burkert (3. v.li.) den interessierten Anwesenden einen Überblick über die umfangreichen aktuellen Themen der Stadtpolitik, u.a. auch über die Haushaltsberatungen und die Daten und Zahlen des erst kürzlich verabschiedeten Haushalts 2025. Das Engagement und die Arbeit der FWG-Fraktion, u.a. auch die zuletzt gestellten Anträge, wie ein zusätzliches Beach-Volleyball-Feld auf dem Bschütt-Gelände, die Parksituation auf Oberhaus oder auch diverse Ortstermine mit Bürgerinnen und Bürgern waren dann Teil einer angeregten Unterhaltung und Diskussion.
Die FWG Passau gratuliert sehr herzlich zu dieser Auszeichnung!
Mit dem „Antrag auf Umwandlung der Ziegelmehl-Laufbahn in eine Kunststoff-Bahn“ vom 6. Juni 2007 hat unser ehemaliger FWG-Stadtrat und mein Vorgänger im Amt des Fraktionsvorsitzenden Alois Feuerer den eigentlichen Startschuss für eine Sanierung der Sportanlage Oberhaus gegeben! Jetzt, 16 Jahre später, nach einer Vielzahl weiterer Anträge und ebenso vieler Verschiebungen und Vertröstungen erfolgte am 17. Mai 2023 der Spatenstich zur Sanierung der Sportanlage Oberhaus. Ein herzliches Dankeschön an alle, die mit dazu beigetragen haben!
Unter dem Motto „Fasching einmal anders“ initiierte der Passauer FWG-Stadtrat und Fraktionsvorsitzende Siegfried Kapfer vor kurzem für Mitglieder und Freunde der FWG Passau sowie für Mitglieder des Bayerischen Beamtenbundes und der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) einen Besuch im Passauer Stadttheater, wo das Dreiflüssetheater Passau nach zweijähriger Corona-Pause mit der Komödie „Komödie im Dunklen“ von Peter Shaffer unter der Regie von Andreas Brunner gastierte. Kurz vor Beginn des Theaterabends trafen sich Stadtrat Siegfried Kapfer (stehend 1. v. re.), Bürgermeisterin Erika Träger (vorne Mitte) und Ralf Schützenberger (stehend 4. v. li.), der verantwortliche Dienststellenleiter für Theater und Redoute, mit den Hauptdarstellern und dem Regisseur hinter dem Vorhang in der Kulisse! (Foto: Wolfgang Korduletsch)
Im Rahmen der diesjährigen Jahreshauptversammlung der Freien Wählergemeinschaft (FWG) Passau, die vor kurzem in der „Peschl-Terrasse“ über die Bühne ging, konnte FWG-Vorsitzender Stadtrat Siegfried Kapfer (1. v. re.) gleich mehrere Mitglieder für ihre langjährige Mitgliedschaft auszeichnen. Im Beisein von Bürgermeisterin Erika Träger und Stadtratskollege Martin Burkert (1. v. li.) bedankte er sich bei (v. re.) Günter Schmidt , Reinhold Mast , seinen ehemaligen Stadtratskollegen Alois Feuerer und Klaus Schürzinger , sowie Manfred Vesper für 40jährige Mitgliedschaft in der FWG Passau!
