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Siegfried Kapfer soll Oberbürgermeister werden

Sat, 08 Nov 2025 12:05:39 GMT

FWG präsentiert ihre Kandidaten - Wahlkampfmotto: "Passau im Herzen - Zukunft im Blick"

"Passau im Herzen - Zukunft im Blick": Unter diesem Motto ging die Nominierung- bzw. Aufstellungsversammlung der FWG Passau für die Kommunalwahlen am 8. März kommenden Jahres im Gasthaus Bayerischer Löwe über die Bühne.

Nach der Begrüßung durch FWG-Fraktionsvorsitzenden Siegfried Kapfer gedachten die Anwesenden ihres verstorbenen langjährigen FWG-Mitglieds Klaus Schürzinger, der nie sich selbst, sondern immer die Sache in den Vordergrund stellte und mit seinem Engagement, seinem Fachwissen und auch seinem Sinn für Gerechtigkeit das Bild der FWG Passau die letzten Jahrzehnte in großem Maß geprägt hat.

In seinen weiteren Ausführungen blickte Siegfried Kapfer sodann auf die Kommunalwahlen 2020 zurück. Dabei hatte die FWG ihr Stimmen-Ergebnis auf 48.545 Stimmen bzw. 6,08 Prozent steigern und neulich drei Mandate erringen können. Für den 8. März 2026 habe man sich das Ziel 3 plus gesetzt.

Die FWG Passau sieht in ihrer aktuellen Liste "eine gesunde Mischung aus jungen und älteren Kandidatinnen und Kandidaten", wobei acht Kandidaten zwischen 18 und 30 Jahre alt und die Hälfte unter 40 Jahre alt seien. Insgesamt habe die FWG-Liste einen Altersdurchschnitt von 45,7 Jahren und mit 19 Kandidatinnen einen Frauenanteil von 43 Prozent.

Die FWG-Kandidatinnen und Kandidaten würden sich dadurch auszeichnen, dass sie sich für die Stadt Passau und deren Bürgerinnen und Bürger engagieren und mit ihrer Kandidatur die erste und älteste parteifreie Wählervereinigung unterstützen wollen. Zudem sei ein Großteil von sich aus bezüglich der Kandidatur an die FWG-Verantwortlichen herangetreten.

Die in mehreren erweiterten Vorstandssitzungen erarbeitete und gereihte Liste inklusive der Ersatzkandidaten wurde von der Versammlung einstimmig angenommen. FWG-Fraktionsvorsitzender Siegfried Kapfer, der bereits im Vorfeld anklingen hatte lassen, für eine OB-Kandidatur zur Verfügung zu stehen, wurde als Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters nominiert.

Die erste Gratulantin Erika Träger überreichte ihm unter dem Beifall der Anwesenden zur Stärkung des Kreislaufes eine Flasche Sekt und als "Nervennahrung" für die kommende stressreiche Zeit eine Tafel Nougatschokolade.

Die Liste:

1. Siegfried Kapfer

2. Erika Träger

3. Martin Burkert

4. Claudia Schregle

5. Horst Matschiner

6. Christine Linderer

7. Tobias Waldherr

8. Sophia Meth

9. Andreas Brunner

10. Evi John

11. Tobias Kapfer

12. Dr. Eva Lehner

13. Bernhard Stümpfl

14. Sabine Olzinger

15. Manfred Vesper

16. Carolin Stockbauer

17. Ludwig Kapfhammer

18. Laura Eichberger

19. Simon Krottenthaler

20. Elke Gerlach

21. Dr. Maximilian Nothaft

22. Mirjam Schneider

23. Gerhard Koschel

24. Kristina Biersack

25. Caspar Hüsken

26. Dilara Seidenschwarz

27. Oliver Krall

28. Janette Jellitsch

29. Maximilian Mikla

30. Rosa Pilsl

31. Dr. Thomas Ender

32. Elisabeth Söllwagner

33. Niclas von Glasenapp

34. Anne Schregle

35. Felix Roll

36. Jasmin Niederhofer

37. Dr. Dirk Totzek

38. Gertrud Härteltne-Reviczky

39. Vinzenz Hofmann

40. Marcel Handlos

41. Michael Friedrich

42. Hannes Söllwagner

43. Dr. Michael Dressel

44. Thomas Kopfinger

Ersatzkandidaten:

Stefan Biersack

Theresa Kapfer

Bela Kapusta

Raphael Wagensonner

Nachruf zum Tod von Klaus Schürzinger

Sat, 23 Aug 2025 16:42:00 GMT

In einer bewegenden Trauerfeier haben wir am 22. August von unserem langjährigen Mitglied und ehemaligen Stadtrat Klaus Schürzinger, der am 11. August nach schwerer Krankheit verstorben ist, Abschied genommen und ihn auf seinem letzten Weg begleitet.

Klaus Schürzinger war über 40 Jahre Mitglied in der FWG; von 1987 bis 1989 FWG-Vorsitzender und bis zu seinem Ableben in der Vorstandschaft engagiert. Dem Passauer Stadtrat gehörte er von 1990 bis 1992 und von 2002 bis 2020 an.

Die FWG Passau verliert mit ihm einen Mann, der nie sich selbst, sondern immer die Sache in den Vordergrund stellte und mit seinem Engagement, seinem Fachwissen und auch seinem Sinn für Gerechtigkeit das Bild der FWG Passau die letzten Jahrzehnte in großem Maß mit geprägt hat.

Wir werden ihn stets in dankbarer und liebevoller Erinnerung behalten!

FWG Passau mit Jahresrückblick

Tue, 10 Dec 2024 13:25:02 GMT

Im Rahmen der diesjährigen Jahreshauptversammlung der Freien Wählergemeinschaft (FWG) Passau, die im Gasthof Aschenberger in Grubweg stattfand, gaben Fraktionsvorsitzender Siegfried Kapfer (1. v.li.), Bürgermeisterin Erika Träger und Martin Burkert (3. v.li.) den interessierten Anwesenden einen Überblick über die umfangreichen aktuellen Themen der Stadtpolitik, u.a. auch über die Haushaltsberatungen und die Daten und Zahlen des erst kürzlich verabschiedeten Haushalts 2025.

Das Engagement und die Arbeit der FWG-Fraktion, u.a. auch die zuletzt gestellten Anträge, wie ein zusätzliches Beach-Volleyball-Feld auf dem Bschütt-Gelände, die Parksituation auf Oberhaus oder auch diverse Ortstermine mit Bürgerinnen und Bürgern waren dann Teil einer angeregten Unterhaltung und Diskussion.

Haushaltsrede

Wed, 04 Dec 2024 22:05:28 GMT

Gerhard Koschel erhält Ehrenamtsmedaille 2023

Wed, 14 Jun 2023 06:46:35 GMT

Die FWG Passau gratuliert sehr herzlich zu dieser Auszeichnung!

Jahrelanges Engagement lohnt sich doch!

Wed, 24 May 2023 18:56:05 GMT

Mit dem „Antrag auf Umwandlung der Ziegelmehl-Laufbahn in eine Kunststoff-Bahn“ vom 6. Juni 2007 hat unser ehemaliger FWG-Stadtrat und mein Vorgänger im Amt des Fraktionsvorsitzenden Alois Feuerer den eigentlichen Startschuss für eine Sanierung der Sportanlage Oberhaus gegeben!

Jetzt, 16 Jahre später, nach einer Vielzahl weiterer Anträge und ebenso vieler Verschiebungen und Vertröstungen erfolgte am 17. Mai 2023 der Spatenstich zur Sanierung der Sportanlage Oberhaus.

Ein herzliches Dankeschön an alle, die mit dazu beigetragen haben!

Fasching einmal anders

Tue, 24 Jan 2023 20:29:54 GMT

Unter dem Motto „Fasching einmal anders“ initiierte der Passauer FWG-Stadtrat und Fraktionsvorsitzende Siegfried Kapfer vor kurzem für Mitglieder und Freunde der FWG Passau sowie für Mitglieder des Bayerischen Beamtenbundes und der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) einen Besuch im Passauer Stadttheater, wo das Dreiflüssetheater Passau nach zweijähriger Corona-Pause mit der Komödie „Komödie im Dunklen“ von Peter Shaffer unter der Regie von Andreas Brunner gastierte.

Kurz vor Beginn des Theaterabends trafen sich Stadtrat Siegfried Kapfer (stehend 1. v. re.), Bürgermeisterin Erika Träger (vorne Mitte) und Ralf Schützenberger (stehend 4. v. li.), der verantwortliche Dienststellenleiter für Theater und Redoute, mit den Hauptdarstellern und dem Regisseur hinter dem Vorhang in der Kulisse!

(Foto: Wolfgang Korduletsch)

Brücken, Radwege und Sport

Fri, 13 Jan 2023 19:23:07 GMT

Haushaltsrede

Mon, 12 Dec 2022 15:51:52 GMT

40 Jahre bei der FWG Passau

Sat, 03 Dec 2022 13:02:29 GMT

Im Rahmen der diesjährigen Jahreshauptversammlung der Freien Wählergemeinschaft (FWG) Passau, die vor kurzem in der „Peschl-Terrasse“ über die Bühne ging, konnte FWG-Vorsitzender Stadtrat Siegfried Kapfer (1. v. re.) gleich mehrere Mitglieder für ihre langjährige Mitgliedschaft auszeichnen.

Im Beisein von Bürgermeisterin Erika Träger und Stadtratskollege Martin Burkert (1. v. li.) bedankte er sich bei (v. re.) Günter Schmidt , Reinhold Mast , seinen ehemaligen Stadtratskollegen Alois Feuerer und Klaus Schürzinger , sowie Manfred Vesper für 40jährige Mitgliedschaft in der FWG Passau!

Siegfried Kapfer seit 30 Jahren Kampfrichterobmann

Tue, 01 Nov 2022 15:52:20 GMT

Stadt Passau verleiht kulturellen Ehrenbrief an Ehepaar Vesper und Werner Reinisch

Mon, 31 Oct 2022 11:45:31 GMT

Die FWG Passau gratuliert ihrem langjährigen Mitglied Manfred Vesper zu dieser Auszeichnung ganz herzlich!

Gedenken an Dr. Stephan Billinger

Thu, 03 Feb 2022 12:25:17 GMT

Am 02.02.2022 hätte Passaus Ehrenbürger Oberbürgermeister a.D. Dr. Stephan Billinger seinen 125. Geburtstag gefeiert.

Zur Erinnerung an ihn lud Oberbürgermeister Jürgen Dupper Angehörige, seine Stellvertreter und die Fraktionsführer zu einer kleinen Gedenkfeier an das Familiengrab im Innstadtfriedhof ein.

Foto: Stadt Passau

Kranzniederlegung am Mahnmal für die Opfer des Nationalsozialismus

Thu, 27 Jan 2022 18:04:20 GMT

Am 27. Januar vor 77 Jahren befreiten Soldaten der Roten Armee das Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau, wo die Nazis mehr als eine Million Menschen ermordet hatten.

Den Tag der Befreiung, der mittlerweile bundesweiter Holocaust-Gedenktag ist, nahm Oberbürgermeister Jürgen Dupper zum Anlass zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus, heuer pandemiebedingt im kleinen Rahmen, zusammen mit zweitem Bürgermeister Andreas Rother und Vertretern der Stadtratsfraktionen einen Kranz niederzulegen.

Im Bild (v.re.) Markus Sturm, Alois Ortner, Andreas Rother, OB Jürgen Dupper, Dr. Stefanie Wehner, Siegfried Kapfer, Urban Mangold und Dr. Pankraz Freiherr von Freyberg

Mehr Zusammenhalt in der Pandemie

Thu, 06 Jan 2022 14:02:22 GMT

Quelle: PNP vom 06.01.2022

Haushaltsrede

Sun, 12 Dec 2021 20:36:49 GMT

Antrag: Instandhaltungs- und Instandsetzungskonzept für städtische Kindergärten, -tagesstätten und -horte

Wed, 17 Nov 2021 08:55:08 GMT

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

lieber Jürgen,

im Lauf der letzten Jahre hat die Stadt Passau sehr viel Geld in den Bau von Kindergärten, -tagesstätten und -horten investiert.

Doch nicht nur der Neubau bedarf entsprechender Mittel im Haushalt, auch die später anstehenden Sanierungen bzw. Renovierungen oder Ergänzungsbauten müssen im jeweiligen Haushalt finanziell dargestellt werden.

Um für die nächsten Jahre eine gewissen Planungssicherheit zu haben, wünschen wir uns ein „Instandhaltungs- und Instandsetzungskonzept für städtische Kindergärten, -tagesstätten und -horte“ analog dem „Schulhaus-Sanierungskonzept“, aus dem zu entnehmen ist, wann welche Einrichtung gebaut, renoviert oder saniert wurde und wann welche Arbeiten in Zukunft anstehen.

Wir bitten daher die Verwaltung zu beauftragen, ein entsprechendes Konzept auszuarbeiten, dies im zuständigen Ausschuss vorzustellen und sollte es notwendig sein evtl. für bereits 2022 notwendige Maßnahmen die dafür erforderlichen Mittel im Haushalt einzustellen.

Mit vielen Grüßen

Siegfried Kapfer

Schrägaufzug statt Seilbahn?

Sun, 07 Nov 2021 19:26:09 GMT

Antrag: Aufstiegshilfe zum Gelände Oberhaus

Wed, 03 Nov 2021 21:33:04 GMT

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

lieber Jürgen,

bereits in den Jahren 2011/2012 wurden diverse Variantenuntersuchungen zur Anbindung der Altstadt an die Veste Oberhaus durchgeführt.

Die damaligen Ergebnisse (Zusammenfassung der Ergebnisse der Fachstellenbeteiligung), die auch im Zusammenhang mit dem damals geplanten Fußgänger- und Radtunnel standen, datieren vom 22.05.2013, sind im RIS abrufbar und wurden von uns nochmals durchgearbeitet.

Aufgrund des jetzt beschlossenen Geh- und Radtunnels sind wir der Meinung, dass auch eine Anbindung des Oberhausgeländes neuerlich diskutiert werden sollte.

Allerdings sind unserer Meinung nach die in den Jahren 2011/2012 untersuchten Varianten nicht mehr zielführend. Wie auf beiliegender Skizze (erstellt vom Stadtratskollegen Fritz Gerstl) ersichtlich, sollte ein Schrägaufzug von der Ilzstadtseite ungefähr auf Höhe des Parkhauses bis zum sog. Bärengraben oder zur Parkfläche vor der Burganlage führen.

Bustouristen könnten beim Parkhaus Ilzbrücke den Bus verlassen und per Aufzug nach Oberhaus gelangen und auch wieder zurück (der Bus würde dann, wie in vielen anderen Städten auch, wo anders parken und erst zum Abholen wieder anfahren!).

„Auto-Touristen“ könnten direkt vor Ort im Parkhaus ihr Fahrzeug abstellen und den Aufzug nützen.

Analog wäre dies bei Besuchern oder Nutzern , die zur Veste Oberhaus, ins Lokal „Das Oberhaus“, auf den Thingplatz, zum Haus der Jugend, auf das Sportgelände oder auch bei der evtl. „Wiederbelebung“ des Klosters Bergfried dorthin wollen.

Für die Schülerinnen der Gisela-Schulen Niedernburg würde sich die „Bus-An- und -Abreise“ zu den Sportstunden erübrigen, da sie zu Fuß durch den neuen Geh- und Radtunnel gefahrlos zur Ilzstadt und von dort per Aufzug nach Oberhaus gelangen könnten.

Letztlich würde sich auch der sog. Museumsbus nach Oberhaus erübrigen.

Unserer Meinung nach könnte eine derartige Aufstiegshilfe, auch unter dem Blickwinkel Klimaschutz, einen erheblichen Beitrag zum ÖPNV und zur Entlastung des Individualverkehrs nach Oberhaus darstellen - einen entsprechenden Betreiber vorausgesetzt.

Und Bilder wie vom letzten Wochenende, wo Teile des Thingplatzes als Parkfläche verwendet wurden, könnten der Vergangenheit angehören!

Wir bitten daher die Verwaltung zu beauftragen, die aufgezeigte Variante einer Anbindung von der Ilzstadt zum Gelände Oberhaus zumindest intern in den städtischen Fachstellen untersuchen und eine Machbarkeit prüfen zu lassen.

Als Beispiele für eine Aufstiegshilfe in Form eines Schrägaufzugs oder einer Standseilbahn haben wir mehrere Bilder beigelegt.

Nachtrag:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

lieber Jürgen,

zum FWG-Antrag vom 19.10.2021 reiche ich noch zwei Bilder einer überdachten Rolltreppe nach, die von Herrn Heinz Bauer im Rahmen

einer Reise mit der Deutsch-Italienischen Gesellschaft nach Umbrien in der Stadt Spoleto gemacht wurden.

Ich bitte diese Möglichkeit in eine Untersuchung und Machbarkeitsprüfung mit einzubeziehen, wobei in Passau sicher mehrere Rolltreppen-Abschnitte erforderlich wären.

Mit vielen Grüßen

Siegfried Kapfer

Tisch- und Sitzgarnituren für den Bschüttpark

Mon, 04 Oct 2021 21:38:42 GMT

Antrag: Gestaltung Europaplatz

Wed, 11 Aug 2021 14:10:09 GMT

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

lieber Jürgen,

wie bereits Stadtratskollegin Erika Träger und ich in einem persönlichen Gespräch mit Ihnen dargelegt haben, nun in einem entsprechenden Antrag.

Aufgrund einer Vielzahl von Gesprächen mit Verantwortlichen und Mitgliedern von Passauer Städtepartnerschaften besteht der Wunsch der Partnerschaften für einen gemeinsamen zentralen Platz in Passau, wo alle Passauer Städte-Verbindungen z.B. auf einer künstlerisch gestalteten Wand inkl. der jeweiligen Stadtwappen, mit den Gründungsdaten und evtl. auch mit den Entfernungen von Passau in die jeweilige Partnerstadt dargestellt werden.

Die FWG-Fraktion ist der Meinung, dass der Europaplatz direkt am Hauptbahnhof, sozusagen als Eingangstor nach Passau, der geeignete Platz für eine derartige Wand oder ähnliches wäre.

Für die Gestaltung könnten wir uns u.U. einen künstlerischen Wettbewerb vorstellen.

Mit vielen Grüßen

Siegfried Kapfer

Verabschiedung unseres ehemaligen Stadtrats Klaus Schürzinger

Thu, 15 Jul 2021 09:54:05 GMT

Im Rahmen eines großen Festabends wurden die im letzten Jahr aus dem Stadtrat ausgeschiedenen Mitglieder im Großen Rathaussaal verabschiedet.

Unter Ihnen unser Klaus Schürzinger, der erstmals 1990 für die FWG Passau in den Stadtrat einzog und sein Hauptaugenmerk in seiner Stadtratsarbeit auf die Bereiche Stadtentwicklung, Umweltrecht, Energie und Verkehr legte. Zudem engagierte er sich im Werkausschuss des Klinikums und im Aufsichtsrat der Stadtwerke Passau GmbH.

Die FWG-Fraktion bedankt sich ganz herzlich für sein langJähriges ehrenamtliches Engagement zum Wohl der Passauer Bürger und freut sich, dass er uns als Mitglied der FWG-Vorstandschaft auch weiterhin mit Rat und Tat zur Seite steht.

Antrag: Tisch- und Sitzgarnituren für den Bschüttpark

Sun, 06 Jun 2021 07:46:00 GMT

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

lieber Jürgen,

der Bschüttpark ist zu dem Erholungs- und Aufenthaltsort für viele Passauer, insbesondere auch für viele Familien mit Kindern geworden.

Gerade von jungen Familien wurde in diversen persönlichen Gesprächen moniert, dass nur im vorderen Bereich bei den Wohnmobilstellplätze Tisch- und Sitzgarnituren vorhanden sind; im Bereich des Kinderspielplatzes aber solche Garnituren gänzlich fehlen!

Zudem könnten wir uns auch im seitlichen Bereich des Durchgangsweges derartige Tisch- und Sitzmöglichkeiten, evtl. in einer etwas kleineren Dimension, vorstellen.

Um dem Wunsch vieler Bürgerinnen und Bürger Rechnung zu tragen, bitten wir die Verwaltung prüfen zu lassen, ob nicht weitere derartige Garnituren aufgestellt bzw. montiert werden könnten.

Mit vielen Grüßen

Siegfried Kapfer

Update vom 09.06.2021

Autonomes Fahren im ÖPNV

Thu, 29 Apr 2021 11:16:46 GMT

Am Montag wurde im Stadtratsplenum das Thema autonomes Fahren diskutiert und auch einstimmig auf den Weg gebracht.

Vielen Dank in diesem Zusammenhang an den Stadtratskollegen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer und die am Projekt beteiligten

Unternehmen (ZF Passau, Eichberger Reisen GmbH & Co. KG, Stadtwerke Passau GmbH und die DB Regio GmbH).

Unser FWG-Fraktionsvorsitzenden Siegfried Kapfer saß bereits Probe.

Antrag: Übertünchen der Schmierereien an der Stromlänge

Wed, 17 Mar 2021 20:37:51 GMT

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

lieber Jürgen,

wie aus beiliegendem Bild ersichtlich, ist eingangs der Stromlänge auf der rechten Seite die Mauer, die zur Rampe der B 12 (Bayerwaldstraße) gehört, komplett mit Schmierereien verunstaltet.

Da wir bereits mehrfach von Anwohnern auf diesen Schandfleck hingewiesen wurden, bitten wir um Prüfung, ob wir als Stadt für diesen Bereich verantwortlich zeichnen oder aber das Straßenbauamt zuständig ist.

Sollte der Bereich in unsere Zuständigkeit fallen, machen wir folgende Vorschläge zur Instandsetzung:

Die Wand wird für einen Wettbewerb unter Passauer Graffiti-Künstlern freigegeben oder
die Wand wird für einen entsprechenden Wettbewerb unter Passauer Schulen freigegeben

Sollte der Bereich allerdings nicht in städtische Zuständigkeit fallen, bitten wir um Benachrichtigung der zuständigen Stelle mit der Bitte, die Schmierereien zu übertünchen.

Mit vielen Grüßen

Siegfried Kapfer

Was lange währt - wird vielleicht endlich gut!

Fri, 05 Mar 2021 08:49:36 GMT

Förderzusage in Höhe von einer Million Euro für die Sportanlage Oberhaus

Politischer Aschermittwoch 2021

Thu, 18 Feb 2021 18:46:24 GMT

Statement zum virtuellen politischen Aschermittwoch

Die Passauer Neue Presse hatte bei mehreren lokalen Politikern um ein persönliches Statement zum „Virtuellen Aschermittwoch gebeten.

Nachfolgend unser FWG-Fraktionsvorsitzender Siegfried Kapfer mit seinen Ausführungen vom 17.02.2021 nachmittags:

„Aufgrund meiner dienstlichen Tätigkeit habe ich den politischen Aschermittwoch ja über viele Jahre immer live erlebt. Da die FWG Passau nichts mit der im Landtag vertretenen Partei „Freie Wähler Bayern“ zu tun hat, konnte ich mir die virtuellen Veranstaltungen heute von einer völlig neutralen Warte aus anschauen. Als regelrechter „Aschermittwochs-Zapper“ versuchte ich bei nahezu allen Auftritten live rein zu hören bzw. zu sehen. Äußerst interessant dabei für mich, wie sich die einzelnen Parteien bei ihren Auftritten online präsentierten und darstellten.

Ich kann die Aussagen von Herrn Prof. Oberreuther in der heutigen PNP-Ausgabe nur unterstreichen und seine Ausführungen wiederholen - „es wirkt tatsächlich äußerst komisch, wenn man digital so tut, als wenn man Hunderte oder Tausende Menschen vor sich hätte“!

Auch habe ich festgestellt, dass der Ton bei diesen virtuellen Veranstaltungen zum Großteil gelassener und sachlicher im Vergleich zu Live-Auftritten war.

Da ich auch früher nicht an allen Veranstaltungen live vor Ort sein konnte, wird eine heutige Zusammenfassung in den abendlichen

Nachrichten oder morgen in den Printmedien mit den relevanten Aussagen der Protagonisten genauso wichtig sein, wie die Jahre zuvor.“

Haushaltsrede 2021

Fri, 12 Feb 2021 15:48:41 GMT

Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Siegfried Kapfer

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

sehr verehrte Damen und Herren,

auch wenn wir im Vorfeld dieser Plenumssitzung fraktionsübergreifend vereinbart haben, dass wir die heutigen Reden möglichst kurz halten, sollten wir uns für die Zukunft überlegen, ob man nicht gänzlich auf eine derartige Show und Selbstdarstellung verzichten kann.

Da wir hier weder im Landtag noch im Bundestag sitzen, wo man Haushaltsreden gerne zur Attacke auf das politische Gegenüber benützt, und da in den Fachausschüssen genügend Möglichkeiten bestehen sich in Bezug auf den jeweiligen Haushalt sachlich und auch äußerst ausgiebig auseinander zu setzen, bitte ich meine Anregung in ihre Überlegungen für den nächsten Haushalt einzubeziehen.

Frei nach den Worten unseres ehemaligen Bundesfinanzministers und jetzigen Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble „wäre die Summe der Wünsche erheblich größer als der Betrag an Geld der da ist!“

Doch in den diesjährigen Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen, geprägt von der Corona-Pandemie und damit von einer Vielzahl an Einsparungen, wurden angesichts des Sparwillens letztlich keine überzogenen Forderungen gestellt und die Haushaltsvorschläge 2021

mit zwei Ausnahmen einstimmig gefasst!

Die FWG-Fraktion stimmt diesem, von der Verwaltung in bewährter Manier sehr gut vorbereiteten Haushalt zu!

Einem Haushalt mit einem Bruttoinvestitionsvolumen von über 21 Millionen Euro, der u.a. geprägt ist von der Generalsanierung der Franz-Josef-Strauß-Brücke, von über 4,5 Millionen für Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Neubau von Kindergärten, Kinderhorts und -tagesstätten und über 2 Millionen für Geh- und Radverkehr, d.h. Investitionen in die Zukunft unserer Kinder- und Enkelkinder und in eine Verbesserung unserer Verkehrsstruktur.

Herauszustellen ist, dass sich trotz der Einsparungen die freiwilligen Zuschüsse und Leistungen der Stadt Passau auch 2021 auf dem Level des Vorjahres bewegen!

Dass für die Umsetzung zusätzlicher Einzelmaßnahmen aus dem Verkehrsentwicklungsplan 500.000 Euro eingestellt sind; zusammen mit noch vorhandenen Mitteln aus dem Haushaltsjahr für 2021 rund 500.000 Euro für konkrete Einzelmaßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept zur Verfügung stehen und sich auch ein Haushaltsansatz für einen „Rahmenplan Klinikum Passau“ findet.

Leider fiel den eingangs erwähnten Einsparungen erneut die Generalsanierung der Sportanlage Oberhaus zum Opfer, was letztlich auch eine neuerliche Verschiebung weiterer notwendiger Maßnahmen, wie die Sanierung der Laufbahn im Dreiflüssestadion nach sich zieht.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sollte der städtische Antrag i.S. Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ für die Sportanlage Oberhaus und den Thingplatz negativ ausgehen, bitte ich ausdrücklich um einen „Plan B“, damit eine Generalsanierung nicht für weitere Jahre in einer Schublade verschwindet!

Abschließend darf ich mich persönlich, aber auch im Namen von Erika Träger, Martin Burkert und da es sich eigentlich um eine Rede handelt, die im letzten Jahr gehalten worden wäre auch im Namen unseres ehemaligen Kollegen Klaus Schürzinger, bei den Damen und Herren der Verwaltung und bei Ihnen verehrte Kolleginnen und Kollegen für die Zusammenarbeit bedanken!

Diese Haushaltsrede möchte ich aber auch dazu nützen weiteren Dank zu sagen.

Danke an Sie Herr Oberbürgermeister - Danke an alle Verantwortlichen, an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in unseren städtischen Einrichtungen, unseren Seniorenheimen und unserem Klinikum - Danke, dass Sie uns, die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Passau sicher durch die Corona-Zeit bringen!

Lassen Sie mich mit einem Satz des Dalai Lama, den ich auch schon 2016 zitierte, enden:

„Wenn wir nicht zusammenarbeiten, werden wir für unsere Probleme keine Lösung finden!“

In diesem Sinn danke für Ihre Aufmerksamkeit

Antrag: Passau soll Pflegestützpunkt bekommen

Wed, 03 Feb 2021 12:15:32 GMT

Fraktionsübergreifender Antrag auf Initiative der Grünen

Die Stadträte von SPD, CSU, Bündnis90/Die Grünen, ÖDP, FWG und FDP haben gemeinsam einen Pflegestützpunkt zur Beratung und Unterstützung von Pflegebedürftigen und pflegenden Angehörigen für Passau beantragt. Aktuell gibt es in Bayern zehn Pflegestützpunkte. Das bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege hat hierzu ein Förderprogramm aufgelegt.

"Wir freuen uns sehr über die Unterstützung der anderen Fraktionen", betont Stefanie Auer, Fraktionsvorsitzende der Grünen, in einer Mitteilung – ihre Partei hatte den Antrag initiiert. "Es zeigt, wir können zum Wohle Passaus auch zusammenarbeiten. Und es ist eben unser aller Interesse, dass durch einen Pflegestützpunkt Menschen zu allen Fragen im Vor- und Umfeld der Pflege beraten und die für sie in Betracht kommenden Hilfs- und Unterstützungsangebote koordiniert werden." Die Fraktionsvorsitzende der CSU, Evi Buhmann, nennt einen möglichen Standort: "Alles, was dazu beiträgt, den Alltag für pflegebedürftige Personen und deren Angehörige zu gestalten und zu verbessern, ist sinnvoll und förderungswürdig. Hier denke ich auch an eine eventuelle Anbindung des Pflegestützpunkts in das geplante Familien-/ Bürger*innenhaus".

Eine unabhängige Beratung durch die kommunale Hand könne vieles erleichtern, betont SPD-Stadtrat Wolfgang Wagner: "Ein Pflegestützpunkt in städtischer Hand bringt sicherlich viele Vorteile und etliche Synergieeffekte mit sich, da die Stadt ja auch u. a. Anlaufstelle für Sozialhilfe, Vermittlung von Nachbarschaftshilfen, etc. ist." ÖDP-Fraktionsvorsitzender Urban Mangold sieht die Notwendigkeit des Antrags auch in der Demografie begründet: "Immer mehr Menschen dürfen sich eines immer höheren Alters erfreuen. Für die Stadt muss es stets selbstverständlich sein, Senioren ein angenehmes Umfeld zu gestalten. Und dazu gehört, dass ältere Menschen und ihre Angehörigen neutrale Information für den Fall erhalten, dass einmal professionelle Pflegehilfe notwendig wird." Die FWG hatte auf Anregung des Seniorenbeirats einen ähnlichen Antrag in Vorbereitung. "Wir haben uns aber entschieden, diesen zurückzuziehen und den Antrag der Grünen zu unterstützen", so Sigi Kapfer.

Den vollständigen Antrag finden Sie hier .

Quelle: PNP vom 03.02.2021

Passauer Innfähre – eine alte Idee taucht wieder auf

Thu, 28 Jan 2021 08:44:42 GMT

PNP Bericht zum FWG-Vorschlag einer Innfähre für Fußgänger und Radler zwischen Kapuzinerstraße und Schaiblingsturm

Die Wiederbelebung der alten Passauer Innfähre als neues, zeitgemäßes Verkehrsmittel der Stadt des 21. Jahrhunderts – das ist kein Spleen, das ist eine Idee, die ernsthaft geprüft wird: Die Freie Wählergemeinschaft FWG hat es beantragt und das Referat für Stadtentwicklung und Mobilität will dem auch nachkommen. Über die "Prüfung eines Fährbetriebs für Fußgänger und Radfahrer über den Inn", wie der Antrag lautet, entscheidet kommende Woche der Stadtentwicklungsausschuss.

FWG-Fraktionsvorsitzender Siegfried Kapfer kramt in der Mottenkiste, aber das Ergebnis ist ganz aktuell: Kapfer zeigt eine Ansichtskarte aus dem Jahr 1904, auf der die "Innfähre beim Pulverturm" zu sehen ist. Bereits damals wurde die Fähre als Verkehrsmittel für den Personentransport zwischen Innstadt und Altstadt genutzt. Kapfer weiß auch zu berichten, dass später der 1957 verstorbene Johann Schöberl die "Innseilfähre" betrieb. Darauf fanden 40 Fahrgäste Platz, sie fuhr drei Jahrzehnte lang zwischen Innstadtbahnhof Rosenau und Schaiblingsturm. Im Buch "Um zwoa an da Ua" hat Kapfer gelesen, dass der letzte Fährmann Josef Büchler war, genannt "Onkel Josef".

Dass eine Innfähre auch in heutiger Zeit Potenzial hat, erkannte bereits im Jahr 2013 Erika Träger, als sie den gleichen Antrag stellte wie jetzt erneut ihre FWG als Fraktion: Die Fähre solle doch geprüft werden, griff sie damals einen Vorschlag das Altstädters Dr. Werner Kraus auf. Der Antrag der späteren Bürgermeisterin wurde laut Siegfried Kapfer aber nie in einem Ausschuss behandelt.

Das wird sich jetzt ändern. Der jetzt im Januar 2021 neuerlich eingebrachte Antrag steht auf der Tagesordnung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Mobilität am kommenden Dienstag (öffentliche Sitzung 16.15 Uhr im großen Redoutensaal).

Die Bitte der FWG lautet, die Wiedereinführung eines Fährbetriebs für Fußgänger und Radfahrer im Rahmen des Klimaschutzkonzept zu prüfen, an dem derzeit gearbeitet wird. Dies wäre eine Ergänzung des ÖPNV und eine Entlastung von Schmiedgasse und Innbrücke. Die Anlegestelle auf der Innstadt-Seite schlägt die FWG im Bereich des Park+Ride-Parkplatzes an der Kapuzinerstraße vor, um so auch Touristen einen Umstieg vom Auto zu erleichtern.

Verkehrsplanung und Stadtentwicklungsreferat sind mit der Prüfung einverstanden. Allerdings wollen sie das nicht im Rahmen des Klimaschutzkonzepts tun, sondern im Rahmen des Verkehrsentwicklungsplans, der ebenfalls derzeit fortgeschrieben wird. Die Stellungnahme der Verwaltung fällt positiv aus: "Eine Seilfähre über den Inn wäre nicht nur eine touristische Bereicherung für Passau, sondern darüber hinaus auch eine wünschenswerte Verbesserung der fußläufigen Erreichbarkeit zwischen Innstadt und Altstadt. Einzuschätzen, ob eine solche Maßnahme eine Entlastungswirkung für den innerstädtischen Verkehr bedeutet, ist Aufgabe der Verkehrsplanung."

Das mit der Touristenattraktion hatte Erika Träger schon 2013 geschrieben, auch damals mit dem Hinweis auf den zusätzlichen Nutzen im Alltag, ob zu Besuchen, Besorgungen oder Einkäufen. Sie nannte als Beispiel Einkäufe am Wochenmarkt und eine Linderung der "leidvollen Autodichte Richtung Innstadt". Bemerkenswert fand Erika Träger auch das Finanzierungsmodell eines Fährbetriebs in Bamberg. Ideengeber Werner Kraus hatte von einer Bürgergesellschaft berichtet, die sich in Bamberg zur Finanzierung des Fährbetriebs zusammentat.

Quelle: PNP Ausgabe vom 28.01.2021

Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus

Wed, 27 Jan 2021 20:00:58 GMT

Kranzniederlegung am Mahnmal an der Innpromenade

Oberbürgermeister Jürgen Dupper hat heute gemeinsam mit den Bürgermeistern und seiner weiteren Stellvertreterin sowie Vertretern der Stadtratsfraktionen am Mahnmal an der Innpromenade einen Kranz niedergelegt. Anlass war der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, der bundesweit jedes Jahr am 27. Januar begangen wird. Vor 76 Jahren wurde an diesem Datum das Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau befreit.

Üblicherweise bindet die Stadt Passau Schulen und Jugendverbände mit verschiedenen Projekten in dieses Gedenken ein. Aufgrund der Corona-Pandemie war das heuer nicht möglich.

Quelle: http://www.passau.de/Aktuelles/Pressearchiv.aspx?rssid=bced5b43-b1e9-49bd-96cb-4b8c2d84571e

Antrag: Prüfung eines Fährbetriebs für Fußgänger und Radfahrer

Wed, 27 Jan 2021 08:32:35 GMT

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

lieber Jürgen,

eine Passauer Ansichtskarte aus dem Jahr 1904 zeigt die „Innfähre beim Pulverturm“, d.h. bereits damals wurde dieses Verkehrsmittel für den Personentransport zwischen der Innstadt und der Altstadt genutzt!

Später betrieb der 1957 verstorbene Johann Schöberl die „Innseilfähre“, auf der 40 Fahrgäste Platz fanden, drei Jahrzehnte lang zwischen dem Innstadtbahnhof Rosenau und dem Schaiblingsturm; als letzter Fährmann fungierte Josef Büchler „Onkel Josef“, wie dem Buch „Um zwoa an da Ua“ zu entnehmen ist.

In Anlehnung und Ergänzung eines Antrags von Stadtratskollegin Erika Träger aus dem Jahr 2013, der jedoch nie in einem Ausschuss behandelt worden ist, bittet die FWG Passau, dass im Rahmen des aktuell zu erarbeitenden Klimaschutzkonzeptes zur Ergänzung des ÖPNV, aber auch zur Entlastung der Schmiedgasse und der Marienbrücke die Wiedereinführung eines Fährbetriebes für Fußgänger und Radfahrer geprüft werden soll.

Als mögliche Anlegestelle auf der Innstadt-Seite könnten wir uns einen Bereich in der Nähe des Park&Ride-Parkplatzes in der Kapuzinerstraße vorstellen, um so auch Touristen einen Umstieg vom Auto zu erleichtern.

Mit vielen Grüßen

Siegfried Kapfer

Das Politikjahr 2020 im Rückblick

Thu, 31 Dec 2020 09:56:42 GMT

Von der Passauer Neuen Presse wurden den Vertretern der im Stadtrat vertretenen politischen Gruppierungen mehrere Fragen zum Politikjahr 2020 gestellt, wobei dann in der PNP-Silvesterausgabe nur eine gekürzte Fassung gebracht werden konnte. FWG-Stadtrat und Fraktionsvorsitzender Siegfried Kapfer hat mit E-Mail vom 29.12.2020 zu den von Herrn Redakteur Johannes Munzinger übermittelten Fragen wie folgt Stellung genommen:

FWG gegen Schließung des Caritas-Seniorenheims Mariahilf

Wed, 25 Nov 2020 19:24:35 GMT

Wie FWG-Stadtrat und -Fraktionsvorsitzender Siegfried Kapfer, selbst Mitglied im Seniorenbeirat der Stadt Passau, betont, spricht sich auch die FWG Passau gegen eine Schließung des Caritas-Seniorenheims Mariahilf aus! Die FWG schließt sich dem Wunsch des Seniorenbeirats an und bittet den Caritas-Verband im Zusammenwirken mit Herrn Bischof Dr. Stefan Oster die finanziellen Möglichkeiten für eine Generalsanierung oder einen Neubau des Seniorenheims erneut zu erörtern und die Auflösung des Heims Mariahilf nochmals zu überdenken!

Herzlichen Glückwunsch und alles erdenklich Gute zum runden Geburtstag!

Fri, 20 Nov 2020 08:40:58 GMT

Die FWG Passau gratuliert einem langjährigen treuen Mitglied und engagiertem Ratgeber

Bürgermeisterin Erika Träger als Glücksfee

Mon, 19 Oct 2020 08:36:06 GMT

Als regelrechte Glücksfee entpuppte sich Bürgermeisterin Erika Träger, die das absolute Spitzenspiel der Frauen Bezirksoberliga, wo sich die ungeschlagenen Mannschaften des 1.FC Passau und FC Alburg gegenüber standen, live im Stadion verfolgte. Nach einem 6:4 Erfolg, das die Überlegenheit der Passauer nicht ganz widerspiegelte, lobte die FWG-Bürgermeisterin das engagierte Team des Trainer-Trios Spiller/Müller/Matschunas und bedankte sich für ein spannendes Sporterlebnis!

FWG im Info-Austausch mit pro familia

Thu, 15 Oct 2020 17:03:27 GMT

Auf Einladung von „pro familia Niederbayern e.V.“ trafen sich Bürgermeisterin Erika Träger und Fraktionsvorsitzender Siegfried Kapfer von der Freien Wählergemeinschaft (FWG) Passau in den pro Familia Räumlichkeiten in der Passauer Leopoldstraße zu einem Informationsaustausch mit dem Geschäftsführer und Leiter von „pro familia Niederbayern“ Thoralf Fricke.

Neben den Informationen zu einem vielfältigen und umfangreichen Beratungs- und Fortbildungsangebot erhielten sie auch Einblicke in die Organisations- und Finanzierungsstruktur des Bezirksverbandes und in die durch Corona verursachten zahlreichen, auch finanziellen Probleme.

Bild: (v. li.) Geschäftsführer Thoralf Fricke im Gespräch mit Bürgermeisterin Erika Träger und FWG-Fraktionsvorsitzenden Siegfried Kapfer

Bergmesse im Zeichen der Völkerverständigung

Wed, 30 Sep 2020 18:12:26 GMT

Ganz im Zeichen einer länderübergreifenden Völkerverständigung stand die diesjährige Bergmesse der Diözesansportgemeinschaft (DSG) Oberösterreich, die mit über 40 Teilnehmern, unter ihnen als Vertreter des DJK-Diözesanverbandes Passau der Passauer Stadtrat und DJK-Fachwart Siegfried Kapfer, auf dem Dreisessel an der „Bischof-Neumann-Kapelle“ über die Bühne ging. In Erinnerung an die Gründung des deutschen Pendant der DSG, des kirchlichen Sportverbandes DJK vor 100 Jahren und auch in Erinnerung an den großen Sohn des Böhmerwaldes den Heiligen Johann Nepomuk Neumann, der als Bischof von Philadelphia vor 160 Jahren in Amerika gestorben ist, stellte Zelebrant Diözesansportseelsorger Mag. Christian Zoidl die Gemeinsamkeit der Menschen und die Völkerverständigung in den Mittelpunkt einer emotionalen und sehr nachdenklichen

Bergmesse.

Bild: (v.re.) Diözesansportseelsorger Mag. Christian Zoidl aus Linz mit DSG-Sportreferentin Gerda Eibensteiner und dem Passauer Stadtrat und DJK-Fachwart Siegfried Kapfer

FWG-Fraktion zum Info-Austausch im PEB

Thu, 24 Sep 2020 10:07:19 GMT

Das Angebot der Stadtwerke Passau sich in Sachen Passauer Erlebnisbad (PEB) einmal mit den Verantwortlichen in einer extra Runde zum Gespräch zu treffen, hat die Freie Wählgemeinschaft (FWG) Passau gerne angenommen und so trafen sich letzte Woche FWG-Fraktionsführer Siegfried Kapfer und Bürgermeisterin Erika Träger (Stadtrat Martin Burkert hatte berufsbedingt kurzfristig absagen müssen) direkt vor Ort im PEB mit Abteilungsleiterin Birgit Fennell, Peter Bauer, dem Abteilungsleiter Bäder, Alfred Thral, dem Betriebsleiter Versorgung und Bäder, und mit dem Geschäftsführer der Stadtwerke Passau GmbH Uwe Horn.

In einem breiten Gedankenaustausch kamen nicht nur das neue Online-Buchungsportal und die Einführung der sog. Geldwertkarten als Ersatz für die bisherigen Teilsaison- und Saisonkarten zur Sprache, sondern u.a. das Personalmanagement mit der Vorstellung von Dienst- und Schichtplänen,

die Auswirkungen der Corona-Pandemie und die damit verbundenen Änderungen und Einschränkungen, aber auch die damit verbundenen finanziellen Einbußen. Breiten Raum nahm auch die Ausbildungsinitiative des PEB ein, wo man laut Frau Fennell jungen Menschen vor Ort die Möglichkeit eröffnet, eine qualitativ hochwertige Fachausbildung zu machen und sich damit das PEB auch für die Zukunft eigenes Fachpersonal heranzuziehen versucht!

(Die Gesprächsrunde (v.re.) Abteilungsleiter Bäder Peter Bauer, Betriebsleiter Versorgung und Bäder Alfred Thral, Abteilungsleiterin Birgit Fennell, SWP-Geschäftsführer Uwe Horn, Bürgermeisterin Erika Träger und FWG-Fraktionsführer Siegfried Kapfer)

Medizincampus/Universitätsklinikum Passau

Sun, 26 Jul 2020 12:49:32 GMT

FWG stellt zusammen mit SPD, CSU und FDP Antrag

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dupper,

im Nachgang zu den bereits gefassten Beschlüssen und Anträgen der SPD-Stadtratsfraktion vom 11.06.2018 und der CSU-Stadtratsfraktion vom 24.09.2018 beantragen die Stadtratsfraktionen der SPD, CSU, FWG und FDP gemeinsam:

Bis zur Erweiterung und Ausweisung des Klinikums Passau als Universitätsklinik wird als „Vorstufe“ ein Medizincampus bzw. ein Klinikum mit Maximalversorgung in Zusammenarbeit mit Kooperationspartnern angestrebt. Alle für eine zeitnahe Realisierung notwendigen Schritte werden eingeleitet.
Parallel hierzu werden neben den notwendigen Erweiterungen am Klinikum (Schaffung zusätzlicher Betten, Ausweitung des Leistungsspektrums, …) vor allem auch die notwendigen Infrastrukturmaßnahmen (Flächenbedarf, Verkehr, Ausbau Kinderbetreuung, Wohnquartier für Beschäftigte, …) ermittelt und in einem Maßnahmenplan konzeptionell zusammengefasst.
Die bereits eingesetzte Arbeitsgruppe berichtet dem Klinikumsausschuss regelmäßig.

Begründung:

Durch den Bayerischen Ministerpräsidenten ist eine Projektgruppe eingesetzt worden, die sich mit der Realisierung eines „Medizincampus Niederbayern“ beschäftigt. Diese Projektgruppe wird sich dem Vernehmen nach noch in diesem Jahr mit verschiedenen Vorschlägen zur Realisierung beschäftigen und entsprechende Beschlüsse fassen.

Der zeitnahe Ausbau des Klinikums Passau zu einem sog. Maximalversorger ist in Zusammenhang mit der Zielstellung eines künftigen Universitätsklinikums Passau im „Medizincampus Niederbayern“ eine unabdingbar notwendige Voraussetzung (siehe Vergleichsfall „Medizincampus Oberfranken“ – Klinikum Bayreuth).

Eine entsprechende Willenserklärung in Richtung „Maximalversorger“ in Zusammenarbeit mit Kooperationspartnern wäre daher ein deutliches und unumgängliches Zeichen der Stadt Passau in Richtung Realisierung eines Universitätsklinikums.

Die angestrebte Entwicklung hin zu einem Universitätsklinikum stellt nicht nur für das Klinikum Passau selbst eine große Herausforderung dar, sondern auch für die gesamte Stadt Passau. Fragen der Infrastruktur spielen hierbei eine tragende Rolle und sollten daher frühestmöglich untersucht werden, um diese auch in die gesamtstädtischen Planungen einfließen zu lassen. Hierzu zählen auch die sog. weichen Faktoren, um nicht zuletzt Ärzte, Pflege- und weitere Fachkräfte gewinnen und halten zu können.

Verbunden mit der Bitte, die zuständigen Gremien mit dem Antrag zu befassen verbleiben wir

mit freundlichen Grüßen

Christian Flisek, MdL (SPD Fraktion), Prof. Dr. Gerhard Waschler, MdL (CSU Fraktion), Siegfried Kapfer(FWG Fraktion), Andreas Dittlmann (FDP Fraktion)

Unbeachtlichkeit von Sperren

Sun, 26 Jul 2020 12:38:02 GMT

Unser langjähriger FWG-Stadtrat Klaus Schürzinger hat sich sehr intensiv mit dem Grundrecht des Betretens freier Natur auseinandergesetzt. Grundstückseigner versuchen das Grundrecht des Betretens der freien Natur, wie im beiliegenden Fotozu sehen, mit Schildern wie "Privatweg! Durchfahrt und Durchgangsverboten“ einzuschränken.

„§ 59/I Bundesnaturschutzgesetz - das Betreten der freien Landschaft auf Straßen und Wegen sowie ungenutzten Grundflächen zum Zwecke der Erholung ist allen gestattet."

So auch in Passau! Das Foto stammt vom Hörnerweg. Worauf es ankommt, ist, in das Bewusstsein der Erholung Suchenden sowie der Grundstückseigner zu heben, dass solche Schilder in der freien Natur "unbeachtlich" sind, d.h. man kann sie ignorieren.

Zur Erläuterung dieser Aussage, hier mein Bericht über meine Einwendungen gegen das im Foto gezeigte Schild und deren Behandlung durch die Stadt: Am 27.08.2015 teilte mir auf meinen Hinweis auf die Rechtswidrigkeit des Schildes das Umweltamt der Stadt Passau mit, dass ein Grundstückseigentümer solche Einschränkungen seines Eigentums im Interesse der Erholungssuchenden nur dann nicht hinnehmen müsse, wenn das Grundstück regelmäßig von einer Vielzahl von Personen betreten und dadurch in seinem Ertrag erheblich vermindert oder in unzumutbarer Weise beschädigt oder verunreinigt wird. „In besagtem Fall scheine den Aussagen des Eigentümers zufolge die Zumutbarkeitsschwelle überschritten zu sein, ohne dass bislang eine Sicherung der Erkenntnisse durch die Stadt erfolgt wäre". Eine Untersagung der Beschilderung "Durchgang verboten" sei auch im Interesse der erholungssuchenden Bevölkerung nicht erforderlich, weil ein alternativer Weg existent sei. Der Genuss der Naturschönheiten und die Erholung in der freien Natur sei auch über diesen kleinen Umweg möglich, ohne dass die Eigentümerinteressen entgegenstehen würden.

Dagegen machte ich geltend, dass diese Einschätzung das Betretungsrecht der freien Natur entscheidend einschränke. Zum einen betreten den gesperrten Weg weder eine Vielzahl von Personen noch überschreite die vom Eigentümer vorgebrachte Gefährdung von Weidevieh durch Verunreinigung durch Hundekot ein normales Maß. Zum anderen entwerte der Verweis auf einen Alternativweg, auf dem der Naturgenuss in der selben Weise erfolgen könne, wie auf dem gesperrten Weg, das Betretungsrecht. Der vorgeschlagene Alternativweg ist zudem kein Feldweg, sondern eine geteerte Fahrstraße, wo eine mögliche Beeinträchtigung des Weideviehs zu beiden Seiten der Straße ebenso gegeben ist wie auf dem Feldweg.

Daraufhin unterzog die Stadtverwaltung die Angelegenheit einer nochmaligen intensiven Prüfung und revidierte ihre Rechtsmeinung. Sie kam zu dem Ergebnis, dass das verfassungsmäßige Recht auf Zugang zur freien Natur ein sehr hohes Rechtsgut darstelle und deshalb Einschränkungen dieses Rechts nur dann zulässig sein können, wenn durch das Betreten des Grundstücks Verunreinigungen in unzumutbarer Form bzw. Ausmaß eintreten. Eine pauschale Begründung der Verunreinigungen der angrenzenden Wiesenflächen erschien hierzu nicht ausreichend. Mit dieser Argumentation könne landesweit das Betreten der freien Natur grundsätzlich untersagt werden. Der Eigentümer wurde gebeten bis zum 15.11.2016 das Schild "Durchgang verboten" zu entfernen und durch ein Schild "Hunde sind anzuleinen" zu ersetzen. Sollte bis zum 15.11.2016 die Stadt keine Rückmeldung erhalten, bzw. das Schild nicht entfernt sein, werde sie die Beseitigung des Verbotsschildes "Durchgang verboten" kostenpflichtig anordnen.

Am 19.06.2019 stellte ich bei einer Besichtigung fest, dass das Schild "Privatweg. Durchfahrt und Durchgang verboten" immer noch vorhanden ist. Auf Nachfrage teilte mir das Umweltamt mit, dass dem Eigentümer gesagt worden sei, dass das Schild bleiben könne, weil es "unbeachtlich" sei, also keine rechtliche Wirkung entwickle. Die Verwaltung hat sich also auf den Standpunkt gestellt, dass es gerade in diesem Fall (Ist doch gar nicht so schlimm!) nicht opportun sei, ein hartes Vorgehen einzuleiten. In der Tat, der Vollzug des Bayerischen Naturschutzgesetzes bestimmt im V. Abschnitt: Sperrt ein Grundeigentümer sein Grundstück durch Schilder, so müssen diese auf einen gesetzlichen Grund hinweisen, der eine Einschränkung des Betretungsrechts rechtfertigt, z.B. "Forstarbeiten", "Erntearbeiten", "Gewerbebetrieb", "Industrieanlage", Wohnbereich", "Wasserschutzgebiet", "Sportveranstaltung am ... von ... bis...". Ist ein solcher Grund nicht angegeben, so sind derartige Sperrschilder für Erholung Suchende unbeachtlich. Dies gilt z.B. bei Schildern mit der Aufschrift "Privatbesitz Betreten verboten". Gleiches gilt bei Angabe eines Grundes, der offensichtlich nicht vorliegt. Der springende Punkt dabei ist allerdings: Wer weiß denn schon, dass ein solches Schild "unbeachtlich" ist, also ignoriert werden kann? Und ist der/die Grundstückseigentümer/in ebenso überzeugt, dass sein/ihr Schild "unbeachtlich" ist und wird dies ihn/sie davon abhalten, Leuten, die das Schild ignorieren, anzuhalten und Vorhaltungen zu machen? Grundstückseigner und Erholung Suchende sollten zur Kenntnis nehmen, dass Schilder wie "Privatweg Betreten verboten" in der freien Natur ohne Angabe der gesetzlich möglichen Gründe für die Sperrung unbeachtlich sind, also ignoriert werden können. Gleichzeitig ist darauf hinzuweisen, dass diejenigen, die vom Betretungsrecht der freien Natur Gebrauch machen, pfleglich damit umgehen müssen, wie das Gesetz es von ihnen verlangt. Müll oder Hundekot dürfen nicht hinterlassen werden. Errichtet ein Grundstückseigentümer zusätzlich zu dem Sperrschild in der freien Natur einen Zaun oder eine Hecke, dann muss diese Sperre beachtet werden. Damit wird das Betretungsrecht der freien Natur nicht außer Kraft gesetzt, sondern der Gesetzgeber will damit Akte der Selbstjustiz verhindern. In diesem Falle muss sich der Erholung Suchende an die Naturschutzbehörde wenden und sie auffordern, den Zaun oder Hecke entfernen zu lassen.

Klaus Schürzinger

Klärung der Nutzung des „Innstadt-Strands“

Wed, 24 Jun 2020 08:00:19 GMT

Langjähriges FWG-Mitglied Klaus Schürzinger schreibt Brief an das Umweltamt

Sehr geehrter Herr Kellhammer,

Laut PNP-Bericht vom 15.06.2020 wurde die Polizei an den „Innstadt-Strand“ wegen Ruhestörung gerufen. Alles sei jedoch „okay gewesen“.

Was dort erlaubt und was verboten ist, bleibt jedoch unklar.

Die am „Innstadt-Strand“ aufgestellten zwei Schilder widersprechen sich in der dem Grundstück zugeordneter Funktion.

Nach dem einen Schild handelt es ich bei dem „Innstadt-Strand“ um ein Betriebsgelände der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Es lautet:

Betriebsgelände

der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes

Benutzen

strompolizeilich verboten

Wasser- und Schifffahrtsamt

Regensburg

Zelten, Grillen und offenes Feuer verboten

Wasser- und Schiffahrtsamt Regensburg

Nach dem zweiten Schild handelt sich es bei dem „Innstadt-Strand“ um ein Natura 2000 Gebiet. Es lautet:

Natura 2000

Ein weltweit einzigartiges Naturschutzprojekt

an Ihrem Standort ist ein Natura 2000 Gebiet

Regierung von Niederbayern

Es ist offensichtlich, dass es sich bei dem „Innstadt-Strand“ nicht um ein Betriebsgelände der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes handelt. Er ist weder eine bundeseigene Schifffahrtsanlage, wie eine Schleuse oder ein Wehr, noch besteht hier eine ihrer Betriebszentralen.

Ihre strompolizeiliche Aufgabe besteht nicht darin, das „Benutzen“ des Geländes durch Erholungssuchende zu verhindern, sondern dafür zu sorgen, dass die bundeseigenen Schifffahrtsanlagen allen Anforderungen der Sicherheit und Ordnung genügen und dass durch den Schiffsverkehr oder sonstige Nutzung auf der Wasserstraße keine Gefahren für Mensch und Umwelt entstehen.

Das Gelände ist eindeutig als Natura 2000 Gebiet ausgewiesen.

Ein Betriebsgelände der Wasser- und Schifffahrtverwaltung des Bundes in einem Natura 2000 Gebiet kann es nicht geben. Deshalb kann das Schild des Wasser- und Schifffahrtsamtes Regensburg keine rechtliche Wirkung haben und muss entfernt werden.

Es bleibt die Frage: Was ist denn im Natura 2000 Gebiet erlaubt und was ist verboten?

Kann der Erholungssuchende sich auf das ihm nach dem Bayerischen Naturschutzgesetz Art. 27 zugestandene Grundrecht des Betretens der freien Natur verlassen? Es besagt: „ Alle Teile der Natur, insbesondere Wald, Bergweide, Fels, Ödungen, Brachflächen, Auen, Uferstreifen (um die handelt es ich hier!) und landwirtschaftlich genutzte Flächen können von jedermann unentgeltlich betreten werden“.

Oder gilt im Natura 2000 Gebiet etwas anderes?

Gilt hier wie in Naturschutzgebieten, dass es verboten ist, „zu zelten, zu lagern, Feuer zu machen oder zu grillen“?

Nach § 23 Bundesnaturschutzgesetz gilt, dass die Belange des Naturschutzes und die Interessen der Allgemeinheit in einer Abwägung miteinander in Einklang gebracht werden müssen.

BNatSchG §23 Abs2 Satz2 lautet: „Soweit es der Schutzzweck erlaubt, können Naturschutzgebiete- also auch Natura 2000 Gebiete - der Allgemeinheit zugänglich gemacht werden.

Da es sich beim „Innstadt-Strand“ nicht um ein beonders schützenswertes und sensibles Naturschutzgebiet handelt, wie etwa ein für Natura 2000 Gebiete typisches Vogelschutzgebiet, sollte das stadtnahe Gelände für das Betreten frei gegeben werden. Das Gelände am Innufer mit Blick auf das Wasser und die Stadt ist, wie der eingebürgerte Name „Innstadt-Strand“ schon sagt, einfach zu einladend für ein Aufhalten an diesem Innufer. Ein Verbot des Betretens dieses Geländes widerspricht zudem dem im Bayerischen Naturschutzgesetz festgeschriebenen Grundrecht des Betretens dieses Uferstreifens als Teil der freien Natur.

Ich bitte Sie, das Schild des Wasser- und Schifffahrtsamtes mit seinem Verbot der Nutzung des Geländes entfernen zu lassen und mit einem Schild zu ersetzen, welches dessen Betreten erlaubt und gleichzeitig das Grillen, Feuer Machen und Lärmen verbietet.

Mit freundlichen Grüßen,

Klaus Schürzinger

Update 1:

Grüner Pfeil für Radfahrer

Tue, 09 Jun 2020 13:27:09 GMT

FWG Passau fordert grünen Pfeil für Radfahrer an der Hängebrücke

Gibt es künftig einen grünen Pfeil für Fahrradfahrer an der Hängebrücke? Wenn es nach der FWG Passau geht, ja. Wie sie in einer Pressemitteilung informiert, begrüßt sie das detailliert ausgearbeitete Radverkehrskonzept zur Förderung des Radverkehrs in Passau. Gleichzeitig stellt sie Forderungen, darunter die Einrichtung eines Radfahrstreifens stadtauswärts auf der Luitpoldbrücke (Hängebrücke) und eines grünen Rechtsabbiegepfeils nur für Radfahrer bei der Einmündung in die Angerstraße.

Die Begründung: Die Radaufstellfläche am nördlichen Brückenkopf sei ohne einen Radfahrstreifen für Radfahrer meist nicht erreichbar, weil die vor der roten Ampel wartenden Autos so nahe an der Bordsteinkante warten. Viele Radfahrer würden bisher die wartende Autoschlange links überholen. Dies sei jedoch in zweierlei Hinsicht sehr gefährlich: Weil sich die Autoschlange in Bewegung setzen kann, sobald es grün wird. Oder weil ein Bus entgegenkommt. Das Einbiegen der Fahrradfahrer auf die Angerstraße mittels Grünpfeil würde den Kfz-Verkehr nicht tangieren, argumentiert die FWG. Das Verkehrszeichen "Grüner Abbiegepfeil nur für Radfahrer" befinde sich jedoch noch im Pilotversuch. Eine entsprechende Anpassung der Straßenverkehrsordnung sei jedoch für 2020 zu erwarten.

Auch an der Einmündung der Stromlänge in die Freyunger Straße fordert die FWG die Einrichtung eines grünen Rechtsabbiegepfeils nur für Radfahrer.

Weiterhin im Forderungskatalog zu finden: die Einrichtung einer Fahrradstraße in der Innbrückgasse ohne Installation einer Lichtsignalanlage sowie die Zulassung von Kfz-Verkehr nur von Ost nach West mit Schritttempo im Innbrückbogen. Eine Ampel würde für die Radfahrer unnötige Wartezeiten und wartende Autos mit laufendem Motor unmittelbar vor den Gästen der dortigen Cafés bedeuten, so die Argumentation. Zusätzlich soll, wie vorgeschlagen, der Innbrückbogen zur besseren Erkennbarkeit von Kfz-Verkehr ausgeleuchtet werden.

Auch eine einstreifige Führung mit überfahrbarem Mittelstreifen auf der Neuburger Straße zwischen Leonhard-Paminger Straße und Danziger Straße laut FWG gebaut werden. Dem Bau von beidseitigen Radwegen auf der Neuburger Straße westlich der Leonhard-Paminger Straße werde im Radverkehrskonzept auf dieser Radverkehrshauptroute Priorität eingeräumt.

Beim Bau des Geh- und Radtunnels durch den Georgsberg habe sich herausgestellt, dass es keine "sinnvolle Alternativen" gibt, wie sie den Bürgern beim Bürgerentscheid mit der Frage "Sind Sie gegen den Bau des geplanten zusätzlichen Geh- und Radweg-Tunnels durch den Georgsberg (Oberhausberg) und dafür, dass sinnvolle Alternativen gesucht werden?" suggeriert wurden. Der jetzt für den Radverkehr vorgesehene Weg über die beiden Ilzbrücken mit vier Ampeln sei unzumutbar umwegig und zeitaufwendig. Wäre die Frage anders formuliert worden, wäre es zu einem anderen Ergebnis gekommen, ist sich die FWG sicher.

Geh- und Radtunnel durch Georgsberg alternativlos

Sie zitiert aus dem Beschluss des Stadtentwicklungsausschusses vom 14. März 2000: "Da die derzeitige Fahrt durch den Ilzdurchbruch – gemeinsam mit dem Kfz-Verkehr – gefährlich ist, nutzen viele Grubweger und Halser zur Zeit nicht das Fahrrad, oder weichen illegalerweise auf den Gehweg aus. Letzteres führt zu erheblichen Konflikten mit dem Fußgängerverkehr. Mit dem Bau des neuen Ilzstegs und der Öffnung des Bschütt-Geländes wurde außerdem bereits der erste Schritt für eine sichere Radverbindung geschaffen. Damit wurden auch die alten Planungen des Straßenbauamtes für einen Radweg auf der Freyunger Straße fallen gelassen. Als Ausgleich für die damit verbundenen Einsparungen wurden großzügige Zuschüsse für einen möglichen Tunnel durch den Georgsberg in Aussicht gestellt. So wäre derzeit – mit allen Vorbehalten– die Aufteilung der Kosten in etwa wie folgt vorgesehen: 1/3 Straßenbauamt, 1/3 Zuschüsse, 1/3 Stadt (...)."

Die Alternativen zum Tunnel seien – wie im Bürgerentscheid gefordert – geprüft worden und mussten verworfen werden. Die Variante Tunnel habe sich somit als einzig mögliche bestätigt. Ohne Geh- und Radtunnel durch den Georgsberg bleibe die Hauptroute 4 (Ingling – Innenstadt – Hals/Grubweg) Stückwerk und Grubweg und Hals ohne Anbindung an das Radwegenetz. Laut Beschlusslage müsse die Maßnahme trotz des negativen Bürgerentscheids wegen fehlender Alternativen in Angriff genommen werden.

Quelle: Passauer Neue Presse vom 09.06.2020, Seite 20

Foto: BauerStock/AUTO ZEITUNG (https://www.autozeitung.de/gruenpfeil-nur-fuer-radfahrer-195843.html)

Unseren vollständigen Antrag finden Sie hier .

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

Sun, 31 May 2020 07:02:22 GMT

FWG stellt in Zusammenarbeit mit SPD, CSU und FDP Antrag für mehr Mitsprache von Kindern und Jugendlichen an der Passauer Kommunalpolitik

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

lieber Jürgen,

bei der letzten Vollversammlung des Stadtjugendrings am 14. November 2019 wurden im Rahmen eines Workshops viele Themen erarbeitet, die den Passauer Jugendlichen auf dem Herzen liegen bzw. „unter den Nägeln brennen“.

Eines der Themen war die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an Entscheidungen in der Kommunalpolitik, wobei sich für dieses Anliegen insbesondere auch nicht organisierte Jugendliche interessierten.

In Ergänzung zum Antrag von Frau Stadtratskollegin Katja Reitmaier vom 14.10.2014, beantragen

die Fraktionen der FWG, SPD, CSU und FDP die Verwaltung zu beauftragen, unter Einbeziehung

des Stadtjugendrings Vorschläge für eine zeitgemäße Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an der Kommunalpolitik zu erarbeiten und den Mitgliedern des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie zu berichten.

Selbstverständlich soll eine Ideenfindung auf einer möglichst breiten Basis und ergebnisoffen stattfinden.

Erstmals 1997 wurde in Passau ein Jugendbeirat gegründet, der sich in das kommunalpolitische Geschehen einbrachte. Ob es künftig etwa wieder ein „verfasstes“ Gremium, eine regelmäßige Kinder- und Jugendversammlung oder beispielsweise eine projektbezogene Beteiligung sein soll bzw. von den Kindern und Jugendlichen gewünscht wird, erhoffen wir uns auf diesem Weg zu erfahren.

Wir bitten, die zuständigen Fachstellen und Gremien mit diesem Antrag zu befassen.

Mit vielen Grüßen

Siegfried Kapfer, FWG

Katja Reitmaier, SPD

Evi Buhmann, CSU

Andreas Dittlmann, FDP

Gedanken eines aus dem Amt scheidenden Stadtrats zur Neuen Mitte

Tue, 05 May 2020 09:18:31 GMT

Der Bau der „Neuen Mitte“ (NM) war das größte Projekt, das ich in meiner Zeit als Mitglied der FWG-Fraktion im Passauer Stadtrat befürwortete. Mit der Verwirklichung der NM konnten – so unsere Überzeugung – mehrere Probleme zugleich gelöst werden:

Der Bau eines Konzerthauses
Die Umwandlung des staubigen Parkplatzes Exerzierplatz in einen Park
Die Verlagerung der beengten Maidult nach Kohlbruck
Der Bau eines funktionsfähigen ZOBs
Die Verbannung des Kfz-Verkehrs aus Teilen der Dr.Hans-Kapfinger-Straße und der Bahnhofsstraße
Der Bau eines Einkaufszentrums nahe der Innenstadt und nicht in der Peripherie nach Ankauf des Lokschuppenareals.

Mit Ausnahme des für uns wichtigsten Teilziels, den Bau eines Konzerthauses, der durch einen Bürgerentscheid verhindert wurde, könnte man doch mit dem Erreichen der übrigen Ziele zufrieden sein, möchte man meinen.

Mitnichten, denn die Kritik an der NM traf uns und mich als Befürworter dieser „Bausünde“ mit voller Wucht.

So schreibt der Bürgerblick: „Der 38 Meter hohe Klotz aus Granit und Glas zwischen dem ehrwürdigen Nikolakloster und der barocken Altstadt hat Entsetzen und Empörung ausgelöst. Denn die Passauer mussten nun erfahren, dass sie beim gepriesenen Jahrhundertprojekt Neue Mitte durch schöne Worte belogen und getäuscht werden: Der Turm wurde kein Turm, sondern – gemessen an der Pracht der Barockstadt – ein hässliches Hochhaus.“

Schon der Begriff „Neue Mitte“ sei der „arrogante Versuch“ der Alten Mitte um den Dom eine dominierende NM gegenüber zu stellen. Das bedeute, einen „Hasenstall“ als architektonische Herausforderung dem Dom entgegen zu setzen! Welch eine Hybris, welch ein Verrat an der Stadt Passau und seiner Geschichte! Dabei wurden im Gestaltungsbeirat lange Diskussionen darüber geführt, wie man eine mögliche Dominanz des Stadtturms gegenüber dem Dom vermeiden könne. Nach Vorführung von Visualisierungen aus verschiedenen Blickwinkeln wurde entschieden, den Turm um ein Stockwerk zu verkürzen. Das betrübliche Ergebnis nach Eingeständnis des leitenden Architekten: Jetzt stimmen die Proportionen nicht mehr. Der Turm ist für ein Hochhaus zu hoch und für einen Turm zu niedrig.

Dass der Bau eines Konzerthauses durch Bürgerentscheid verhindert wurde, sei schon deswegen richtig, weil die Qualität der Architektur des Stadtturms und der anschließenden Gebäude derartig minderwertig sei, dass man dort ein Konzerthaus nicht mehr hinstellen könne.

Die im Gestaltungsbeirat bis ins Detail geplante Fassade des Stadtturms wurden als „phantasielos und gestaltungsfaul“ kritisiert und die vom Investor gewählte Steinverkleidung vom Gestaltungsbeirat selbst als „Metzgermarmor“ bezeichnet. Der Gestaltungsbeirat hatte sich einen hellen Stein gewünscht.

Der Bau eines Einkaufszentrums in seiner massiven Größe könne sich in die Stadt weder in architektonischer, noch in wirtschaftlicher noch in verkehrstechnischer Hinsicht einfügen. Das müsse doch den Befürwortern des Projekts von vorneherein klar gewesen sein. Die „Empörung und das Entsetzen“ der Kritiker beim Anblick der fertigen „mediokren Architektur“ dieser „Schachtel“ mit „Lochblechfassade“ war entsprechend groß.

Und was wurde aus dem versprochenen Park statt staubiger Parkplatzöde? „Ein mit Bäumen umgrenzter Kiesplatz“ mit wenig Aufenthaltsqualität, der wegen Entstehung unerwünschter Cliquen nun mit Videoanlagen überwacht werden müsse.

Überhaupt fehle der NM eine „Idee“, und damit die „Schaffung eines Lebens- und Erlebnisraums, wie ihn Heller mit seinen „hängenden japanischen Gärten“ hätte verwirklichen wollen. Dazu jedoch bemerkte die Süddeutsche Zeitung sarkastisch: „Etwas architektonisch Hässlicheres als dieser Furunkel lässt sich kaum denken.“ Der Kunsthistoriker Rudolf Maria Bergmann bezeichnete des Heller-Projekt in Passau als „Rezeptur aus Kommerz und poetisch verpacktem Mumpitz … und liefert dazu eine verquaste Heilsbotschaft.“

Dabei existierte eine Idee: Die Bauten der NM von der Augustinergasse bis hin zur Bahnhofsstraße sollten wie eine Art neue Stadtmauer mit engen Zugängen zur Innenstadt wirken. So wie sich die mittelalterliche Stadt zwiebelschalenartig nach Westen mit Stadtmauern zuerst auf Höhe des Paulusbogen und dann des Ludwigsplatzes entwickelt hat, so sollte sich nun ein neuer stadtmauerartiger Ring um die Innenstadt bilden. Aber leider wurde auch diese Idee der „Stadtmauer“ durch den Bau des ZOB zerstört.

Wie, so frägt sich der scheidende Stadtrat, hätten denn nach den Vorstellungen der Kritiker die Gebäude der NM aussehen sollen? Sie forderten „Entfaltung statt Sterilität“, den „Schöpfungsakt des freien, fühlenden Menschen statt Termitenarchitektur“ oder kurz den „Tempel statt den Hasenstall“. Wie allerdings dieser „Tempel“ aussehen sollte, dafür blieben die Kritiker die Antwort schuldig.

Es hätte wohl ein Gebäude sein sollen, wie es sich Johann Gottfried Herder vorstellte, von „erhabenster Wohlordnung“, „größter Simplizität“, und „regelmäßigster Symmetrie“. Dann würde der Betrachter wie einst „der Jüngling, in dessen Seele die Philosophie des Schönen schläft“, „die Linien der Einheit und Mannigfaltigkeit“, welche „Jahrhunderte und Menschengeschlechter überleben“ werden, bei der Betrachtung des Gebäudes erkennen können.

Leider, in der Architektur des Stadtturms wird deren Betrachter die „Philosophie des Schönen“ , also „die durch Architektur vermittelten Ideen und deren ästhetischen Gesetze beziehungsweise Prinzipien“ wohl nicht erkennen können oder auch gar nicht wollen.

Bausünde oder nicht, die NM ist voller Leben. Die Leute nehmen sie an.

Klaus Schürzinger,

29.04.2020

Antrag auf Überprüfung der Rechtmäßigkeit von Wegsperren im Umfeld des Rehafachzentrums Bad Füssing - Passau

Thu, 30 Apr 2020 09:07:07 GMT

Scheidender FWG-Stadtrat Klaus Schürzinger stellt Antrag am letzten Tag seiner Amtszeit

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister

Lieber Jürgen,

Angesprochen, warum der in der Homepage der Stadt Passau empfohlenen Rundwanderweg Neuburger Wald im Umfeld der Rehaklinik Kohlbruck gesperrt ist, habe ich den Weg heute begangen, um mir ein Bild der Situation zu machen.

Nach Überschreiten der Brücke über die St 2110 /Neuburger Straße auf Höhe Kohlbruck ist der straßenbegleitende Fußweg rechts mit einen Band abgesperrt zusammen mit einer Hinweistafel „Privatgrundstück, Betreten verboten“. Der Wald rechts der Straße ist mit einem Schild „Privatgrund, Betreten verboten“ versehen.

Der Wanderweg Nr 3, der im Südosten von der zu den Klinik-Parkplätzen führenden Straße mittels einer Treppe zu dem Wanderweg Nr 11 in Richtung Kellberg und Ingling leitet, ist mit einer großen Holzpalette versperrt und mit dem Schild „Privatgrundstück, Betreten verboten“ versehen.

Bei der Einmündung des Wanderwegs 3 in den Wanderweg 11 Richtung Kellberg/Ingling befindet sich ein Schild, mit dem Hinweis, dass der Weg bei der Steige hinauf zur Klinik gesperrt ist.

Ein zufällig anwesender Spaziergänger mit Hund, sagte auf Anfrage, dass er nicht verstehe, warum er diesen Weg, der immer offen war, nicht mehr begehen dürfe. Da der Gehweg neben der Straße Kohlbruck gesperrt ist, bewegte er sich auf der Straße.

Bewohner der Häuser an der Straße Kohlbruck vor der Klinik beklagten sich, dass ihnen der Spaziergang auf dem Wanderweg 3 wegen der Sperre verwehrt sei.

Ein weiterer Spaziergänger berichtete, dass der Hausmeister der Klinik, Spaziergänger aus dem Gelände verweise.

Ich bitte Sie, die Anfrage an die zuständige Stelle weiter zu leiten und die Rechtmäßigkeit der Sperren überprüfen zu lassen.

Herzliche Grüße,

Klaus Schürzinger

Update 1:

Der OB hat reagiert und schreibt, dass "der Straßenzug und begleitende Gehweg jenseits der Brücke hin zur Rehaklinik Kohlbruck Teil der Grundstücksfläche ist, die im Eigentum der LVA Niederbayern-Oberpfalz mit Sitz in Landshut steht. Eine Widmung der Fläche oder von Teilen daraus zugunsten einer öffentlichen Nutzung gibt es nicht." Das allerdings spielt beim Betretungsrecht der freien Natur keine Rolle. Das Betreten und "Befahren mit Rädern auf geeigneten Wegen" ist eben auf Privatwegen auch ohne öffentliche Widmung möglich.

Er schreibt außerdem, dass "die Sperrung des Gehwegs im Zuge der von der Staatsregierung erlassenen Ausgangsbeschränkung am Anfang der Corona-Pandemie veranlasst" wurde und mit dem Ordnungsamt abgestimmt worden sei. "Die zuständigen Mitarbeiter der LVA Niederbayern-Oberpfalz haben sich bis dato noch nicht dazu geäußert, wann bzw. ob die Sperre wieder eröffnet wird."

Update 2:

Die Sperre ist mittlerweile entfernt. Offensichtlich erfolgte die Entfernung der Sperre nach einer Nachfrage bei der Leitung des LVA-Niederbayern-Oberpfalz, dem Eigentümer der Rehaklinik Kohlbruck, von Seiten des Ordnungsamtes der Stadt Passau.

Fragen zum Hochwasserschutz (II)

Sun, 22 Mar 2020 12:05:31 GMT

Stadtrat Klaus Schürzinger stellt Fragen an das Wasserwirtschaftsamt Deggendorf

Aufgrund eines von Herrn Brunner, vom Forum Passau, verfassten Leserbriefes, welcher am 25.02.2020 in der Passauer Neuen Presse abgedruckt wurde, stellte der Passauer FWG Stadtrat Klaus Schürzinger erneut einige Fragen an das Wasserwirtschaftsamt Deggendorf und bat um eine Stellungnahme zu der von Herrn Brunner aufgestellten Behauptungen. Dieser schreibt in seinem Leserbrief: "Mit großer Vehemenz lehnte das WWA die sogenannte Variante 4 der ursprünglichen Planungen ab, bei der die Mauer ähnlich der jetzt vorgestellten Kremser Lösung knapp hinter dem Uferweg verlaufen wäre."

"Nach meinen Unterlagen handelt es ich bei der Variante 4 um die Variante "Längsparker", der in Hinblick auf das Verschlechterungsverbot "keine hydraulischen Auswirkungen" bescheinigt wurden. Wahrscheinlich meint Herr Brunner die Variante 1 "Innufer" mit dem HWSchutz entlang des Inn-Uferweges. Hierzu stellt das WWA fest: " Bei Hochwasser erfolgt ein Aufstau unmittelbar vor der Marienbrücke".", so Klaus Schürzinger in seiner Anfrage an das Wasserwirtschaftsamt Deggendorf, welches die gestellten Fragen wie folgt beantwortete.

Frage 1:

Gilt dies auch für die Kremser Lösung von Architekt Tauber?

"[...] für die vom Stadtrat favorisierte Lösung gibt es noch keine hydraulischen Berechnungen, es werden aber keine wesentliche Änderungen und Beeinträchtigungen erwartet."

Frage 2:

Gehen die von Herrn Brunner behaupteten "negativen Auswirkungen" für die gegenüberliegende Innseite über den hinnehmbaren cm-Bereich hinaus?

"Beeinträchtigungen bei der Umsetzung des Hochwasserschutzes sind grundsätzlich auszuschließen. Daher wäre bei einem zusätzlichen Aufstau zu prüfen, ob dieser nachteilige Auswirkungen hat, die ggf. auszugleichen sind. Dies gilt auch für die gegenüberliegende Innseite."

Frage 3:

Entspricht es den Tatsachen, dass im Hochwasserfall in jedem Fall eine Evakuierung erfolgen muss und die Marienbrücke gesperrt werden muss?

"Ob und wann es zu Evakuierungen kommt entscheidet letztendlich die Katastropheschutzbehörde, also hier die Stadt Passau. Grundlage für die Entscheidung wird auch eine Riskioanalyse sein, die aufgrund der mobilen Hochwasserschutzelemente erforderlich ist."

Kommunalwahl 2020

Tue, 17 Mar 2020 17:24:38 GMT

FWG verbessert Wahlergebnis im Vergleich zu 2014

Mit einem Gesamtergebnis von 6,08 Prozent und insgesamt 48.545 Stimmen verbesserte sich die FWG Passau gegenüber der letzten Kommunalwahl 2014 um 4000 Stimmen und platziert sich somit unmittelbar hinter SPD, CSU, Grünen und der ÖDP. Die drei errungenen Stadtratsmandate werden von Siegfried Kapfer, Erika Träger und Martin Burkert bekleidet. "Wir stehen auch die nächsten sechs Jahre für eine sachorientierte und konstruktive Politik in der Stadt Passau und bedanken uns bei allen Wählerinnen und Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen.", so der Fraktionsvorsitzende Siegfried Kapfer.

Das vorläufige Ergebnis und alle Einzelergebnisse finden Sie hier .

FWG im Gespräch

Fri, 13 Mar 2020 19:24:21 GMT

Im Rahmen einer erweiterten Fraktions- und Vorstandssitzung konnte FWG-Stadtrat und -Fraktionsvorsitzender Siegfried Kapfer (1. v.li.) den seit neun Jahren in Deutschland lebenden aus Budapest stammenden Janos Kiss (3. v.li.) begrüßen.

Er ist deutscher Kontaktmann für einen ungarischen Landsmann, der in Budapest mit einem Kompagnon eine Firma betreibt, die sich seit Jahren mit dem Problem der Müllentsorgung beschäftigt und eine Technologie bzw. einen Zusatzstoff entwickelt hat, mit dem sich letztlich 80 bis 90 Prozent des Mülls zur Herstellung von Beton verwenden lässt. Herr Kiss stellte den anwesenden FWG-Verantwortlichen den umweltfreundlichen „Müll-Baustoff“, von dem schon eine Vielzahl erfolgreicher Proben und in Ungarn auch diverse Musterflächen vorhanden sind, vor und sicherte zu, seinen ungarischen Landsmann zu einem vertiefenden Gespräch nach Passau zu bringen.

FWG Passau bei einem Kennenlern- und Informations- besuch in der Passauer Kinderklinik

Mon, 24 Feb 2020 17:05:09 GMT

Auf Einladung des Ärztlichen Direktors und Chefarztes Prof. Dr. med. Matthias Keller (Bildmitte) war die Freie Wählergemeinschaft (FWG) Passau unter Leitung von FWG-Stadtrat und -Fraktionsvorsitzendem Siegfried Kapfer (2. v. li.) mit einigen Stadtratskandidatinnen und -kandidaten bei einem Kennenlern- und Informationsbesuch in der Kinderklinik Passau. In seinen äußerst informativen Ausführungen stellte Dr. Keller zusammen mit Verwaltungsdirektor Reinhard Schmidt (1. v. re.) die Kinderklinik Dritter Orden Passau, das Zentrum für Kinder- und Jugendgesundheit mit ihren knapp 400 Bediensteten nicht nur vor, sondern gab auch interessante Einblicke in Struktur, Motivation und Ziele seines Hauses.

Fragen zum Hochwasserschutz (I)

Fri, 21 Feb 2020 18:39:05 GMT

Stadtrat Klaus Schürzinger stellt Fragen an das Wasserwirtschaftsamt Deggendorf

Bei der Plenumssitzung des Passauer Stadtrats vom 10.01. stellte der FWG Stadtrat Klaus Schürzinger zum Thema Hochwasserschutz Gottried-Schäffer-Straße die Frage nach einer eventuellen erneuten Durchführung einer Wirtschaftlichkeitsprüfung der Hochwasserschutzmaßnahme.

Der vom WWA-Deggendorf zur Verfügung gestellte „Fragen-Antwort-Katalog“ stellt zur Frage der Wirtschaftlichkeit fest:

„Stellt man die Kosten über den Betrachtungszeitraum (Kosten der Gesamtmaßnahme/Unterhalt/Reinvestition) von 100 Jahren dem Nutzenbarwert (gemäß Schadensermittlung) gegenüber, kann die Wirtschaftlichkeit der vier Varianten bestätigt werden.“

Daraus ergaben sich folgende Fragen an das Wasserwirtschaftsamt Deggendorf, welches diese am 18.02.2020 beantwortete:

Frage 1:

Wird diese Berechnung neu erstellt, wenn die Kosten (Projektierungskosten, Baukosten (Tiefbaukosten, Mobile Schutzelemente, Maschinentechnik, Mess- und Steuerungstechnik, Ortskanalisation) endgültig feststehen?

"Die Wirtschaftlichkeit wird unter Bezugnahme auf die Kostenberechnung aus dem Entwurf neu erstellt. Eine weitere Kostenberechnung ist in der Regel nicht vorgesehen. Die endgültigen Kosten stehen erst mit der Schlussrechnung fest. Unserseits ist vorgesehen, die Ergebnisse aus der Entwurfsplanung (inkl. der aktualisierten Wirtschaftlichkeitsbetrachtung) dem Stadtrat vorzustellen, mit der Bitte um Entscheidung über die Fortsetzung des Projektes. Soweit das Projekt fortgesetzt werden soll, wird die Genehmigungsplanung erstellt und die Planfeststellung beantragt."

Frage 2:

Werden bei der Berechung des Nutzens die nach dem Hochwasser 2013 erfolgten dezentralen Maßnahmen zur Minderung des Schadens an den einzelnen Gebäuden mit einbezogen? Der „Nutzenbarwert“ muss jedenfalls größer sein als der "Kostenbarwert". Offensichtlich gilt: Schadensminderung (Nutzenbarwert) = Schadenserwartung ohne Maßnahme - Schadenserwartung mit Maßnahme.

"Soweit die dezentralen Maßnahmen zur wesentlichen Veränderung des potentiellen Schadens betragen werden diese berücksichtigt. Zur Wirtschaftlichkeitsbetrachtung wird das Nutzen-Kosten-Verhältnis betrachtet. Hierbei wird der Nutzenbarwert der Maßnahme ins Verhältnis gesetzt zu den Kosten der Maßnahme.

Nutzen_Kosten_Verhältnis = Nutzenbarwert : Kostenbarwert

Der Nutzen eines Hochwasserschutzprojektes wird im Rahmen einer vereinfachten Wirtschaftlichkeitsbetrachtung definiert als die Differenz zwischen dem derzeit zu erwartenden Schaden ohne Schutzmaßnahme und dem zukünftig zu erwartenden Schaden mit Schutzmaßnahme. Diese durch eine Schutzmaßnahme vermiedene Schäden werden, monetär bewertet. Bei der Schadensermittlung werden direkte Schäden an bestehenden Gebäuden und Bauwerken unter Berücksichtigung von deren Nutzung bewertet. Für den Nutzenbarwert sind zunächst die Eintrittswahrscheinlichkeiten (=1/Jährlichkeit eines Hochwassers) bei Beginn der Schäden und beim Bemessungshochwasser der Schutzanlagen und der jeweils dazugehörige Schaden zu ermitteln. Daraus wird der mittlere jährliche Schaden ermittelt. Um den Nutzenbarwert zu erhalten, wird mit finanzmathematischen Formeln der mittlere jährliche Schaden über den Betrachtungszeitraum aufsummiert und anschließend diskontiert (abgezinst). So wird der monetäre Schaden auf das Jahr der Fertigstellung der Baumaßnahme rückgerechnet.

Als Kostenbarwert werden die Investitions- und Betriebskosten für die Hochwasserschutzmaßnahme angesetzt. Investitionskosten sind vor allem Planungs-, Bau- und Erwerbskosten sowie Wiederherstellungskosten im Betrachtungszeitraum von 100 Jahren. Betriebskosten sind jährlich anfallende Kosten für den laufenden Betrieb und die Instandhaltung der Anlagen."

Sportgespräch mit dem DLV-Vizepräsidenten

Tue, 18 Feb 2020 08:31:01 GMT

Da im Rahmen der diesjährigen Niederbayerischen Crosslaufmeisterschaften, die von der Leichtathletik Gemeinschaft (LG) Passau auf der Sportanlage Passau-Oberhaus ausgerichtet wurden, auch der Vizepräsident des Deutschen Leichtathletik-Verbandes Jochen Schweitzer (li.) vor Ort war, nützte der sportliche Leiter der LG Passau, der Passauer FWG-Stadtrat und Fraktionsvorsitzende Siegfried Kapfer, die Gelegenheit zu einem intensiven Gedankenaustauch mit dem Ehrengast. Die Ausrichtung von Meisterschaften auf Bezirks-, Landes- und Bundesebene und die damit verbundenen Sportanlagen inkl. deren Zustand und die erforderlichen Ausstattungen waren u.a. Thema des Gesprächs.

FWG Passau im Austausch mit dem Vorsitzenden der Deutsch-Iranischen Gesellschaft Passau

183:808937069 (Siegfried Kapfer) — Sat, 15 Feb 2020 11:43:45 GMT

Zu einer erweiterten Fraktions- und Vorstandssitzung hatte FWG-Stadtrat und Fraktionsvorsitzender Siegfried Kapfer den Vorsitzenden der Deutsch-Iranischen Gesellschaft Passau e.V. und Mitglied des Bayerischen Integrationsrates der Staatsregierung Herrn Farzad Samii eingeladen.

In einer lockeren und sehr angenehmen Art stellte Herr Samii im Dreiflüssehof die Deutsch Iranische Gesellschaft Passau vor und erklärte, dass man es sich zur Aufgabe gemacht habe, unabhängig von politischen und religiösen Einflüssen, die Freundschaft zwischen den Menschen unterschiedlicher Kulturkreise zu pflegen und damit einen Beitrag zur Völkerverständigung zu leisten.

Fasching einmal anders

Tue, 14 Jan 2020 09:13:44 GMT

„Unter dem Motto „Fasching einmal anders“ initiierte Stadtrat und FWG-Fraktionsvorsitzender Siegfried Kapfer analog der letzten Jahre für über 100 Mitglieder der Freien Wählergemeinschaft (FWG) Passau, des Bayerischen Beamtenbunds und der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) einen Besuch im Passauer Stadttheater, wo das Dreiflüssetheater Passau mit der Komödie „Die Wahrheit über Dinner for One“ von Jan-Ferdinand Haas unter der Regie von Andreas Brunner gastierte. Kurz vor Beginn des Theaterabends traf sich Stadtrat Siegfried Kapfer (stehend 2. v. re.) mit den Hauptdarstellern und dem Regisseur hinter dem Vorhang in der Kulisse!“

Stadtrats-Trio führt FWG in die Wahl 2020

Wed, 13 Nov 2019 18:23:57 GMT

Siegfied Kapfer als OB-Kandidat nominiert -
Wählervereinigung wird auf der Kandidatenliste jünger und weiblicher

Die sehr gut besuchte Jahreshauptversammlung der Freien Wählergemeinschaft (FWG) Passau stand heuer ganz im Zeichen der am 15. März 2020 stattfindenden Kommunalwahlen. Mit Rückenwind durch junge Kräfte und dem Zuwachs von Stimmenbringerin und Neuzugang Erika Träger, die von den Grünen nun auch offiziell zur FWG gewechselt ist (siehe Kasten rechts), geht man durchaus selbstbewusst in den Wahlkampf.

Siegfried Kapfer, der fast auf den Tag genau vor zehn Jahren zum FWG-Vorsitzenden gewählt wurde, stellte heraus, dass die FWG, Passaus älteste, seit über 150 Jahre bestehende parteifreie Wählervereinigung, sich nur auf lokaler Ebene in die politische Willensbildung einbringt und nichts mit der Partei "Landesvereinigung Freie Wähler Bayern e.V." und seinem Vorsitzenden und Bayerns Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger zu tun hat. Im Gegensatz zu politischen Mitbewerbern für Stadtratswahlen sei man auch nie auf Sponsorensuche angewiesen, da der Wahlkampf aus eigenen Mitteln, d.h. aus den Mitgliedsbeiträgen und durch Spenden der FWG-Stadträte, bestritten werde.

Kapfer verriet auch die Rahmendaten der Kandidatenliste, die in einer Nominierungsversammlung am 28. November festgezurrt werden soll. Die FWG Passau trat zur Wahl 2014 mit elf Frauen an und hatte damals einen Altersdurchschnitt von knapp 52 Jahren. 2020 werden 18 Frauen auf der FWG-Liste kandidieren, was einem weiblichen Anteil von fast 44 Prozent entspricht. Zudem werden die 44 Kandidaten einen Altersdurchschnitt von 43 Jahren haben – die FWG wird weiblicher und jünger.

Wie Kapfer weiter ausführte, habe man im Gegensatz zu politischen Mitbewerbern nicht in der Öffentlichkeit über potenzielle Kandidaten spekuliert und sei auch nicht auf der Suche nach lokaler Prominenz und "großen" Namen bzw. Stimmenmagneten gewesen. Die FWG-Kandidaten würden sich vielmehr dadurch auszeichnen, dass sie sich für die Stadt Passau und deren Bürger engagieren und mit ihrer Kandidatur die erste und älteste parteifreie Wählervereinigung unterstützen wollen. Zudem sei ein Großteil von sich aus bezüglich einer Kandidatur an ihn bzw. die FWG herangetreten, freute sich Kapfer.

Mit dem 63-jährigen sowie Erika Träger und Martin Burkert wird ein Stadtrats-Trio die Liste 2020 anführen. Die restlichen Kandidaten inklusive mehrerer Ersatzkandidaten stellte der FWG-Vorsitzende in alphabetischer Reihenfolge dar; wobei sich unter den Top-10 die selbstständige Einzelhandelskauffrau Sabine Olzinger, die Bäuerin Rosa Pilsl und die Physiotherapeutin Claudia Schregle sowie der selbstständige Eventdienstleister Tobias Kapfer (25), "Feuerwehr-Urgestein" Ludwig Kapfhammer und Kinobesitzer Manfred Vesper finden. Stadtrat Klaus Schürzinger wird auf eigenen Wunsch auf Listenplatz 10 kandidieren, da er jüngeren Kandidaten den Vortritt lassen will.

Aufgrund der Erfahrungen aus den Wahlen 2008 und 2014, als die FWG keinen OB-Kandidaten stellte und damit auch bei Gesprächsrunden, Diskussionen und Presseterminen nur bedingt dabei war, haben sich Fraktion und Vorstandschaft nach intensiven Gesprächen dazu entschlossen 2020 mit einem OB-Kandidaten anzutreten. "Bereits bei der Jahreshauptversammlung 2018 habe ich anklingen lassen, für eine solche Kandidatur bereitzustehen und jetzt, knapp ein Jahr später, stehe ich immer noch dazu", ließ Siegfried Kapfer die Mitglieder wissen. "Ich stehe, wie man das von der FWG kennt, für eine konstruktive und sachorientierte Arbeit, die nur im Team geleistet werden kann und für einen Wahlkampf, der mit Argumenten und nicht mit Populismus und vor allem nicht "unter der Gürtellinie" ausgefochten wird", warb Kapfer in seinem Statement. Bei der anschließend von Klaus Schürzinger durchgeführten Wahl wurde Siegfried Kapfer einstimmig als FWG-OB-Kandidat vorgeschlagen.

Die erste Gratulantin Erika Träger überreichte ihm unter Beifall der Anwesenden symbolisch ein Stamperl "Zwickl Bier-Likör", zur Stärkung der Nerven in der kommenden stressreichen Zeit. Beim abschließenden gemütlichen Beisammensein war der anstehende Wahlkampf bereits Thema vieler Gespräche.

Quelle: Passauer Neue Presse vom 13.11.2019

Bürgermeisterin Erika Träger geht zur FWG

Sat, 19 Oct 2019 17:00:22 GMT

Erika Träger, seit 29 Jahren im Passauer Stadtrat und seit fünf Jahren auch 3.Bürgermeisterin, hat eine neue lokalpolitische Heimat gefunden: Die 62-Jährige, die Anfang September nicht ganz im Frieden von den Grünen schied, wird bei der Kommunalwahl im März 2020 bei der Freien Wählergemeinschaft Passau kandidieren.

"Ich habe die FWG mit ihrer besonnenen, sachlichen und unabhängigen Lokalpolitik immer geschätzt. Ich glaube, dass ich mich dort gut einfügen und auch meine Themen und Schwerpunkte gut einbringen kann", sagte Erika Träger am Freitag auf PNP-Nachfrage. "Und auf kommunaler Ebene braucht man auch kein Parteibuch", sagte die bekannte rothaarige Passauerin, die für die Grünen in der Region über Jahrzehnte ein Aushängeschild war. Vor sechs Wochen war sie nach Unstimmigkeiten mit der neuen und arg verjüngten Kreisvorstandschaft aus deren Reihen ausgeschert.

Für FWG-Fraktions-Chef Siegfried Kapfer ist der prominente Neuzugang eine besondere Freude, zumal sich nach PNP-Informationen mehrere Stadtratsfraktionen ebenfalls um die Gunst von Erika Träger bemüht und auch Gespräche mit ihr geführt hatten. "Sie verstärkt unsere Mannschaft mit einem enormen Stimmenpotenzial. Mit diesem politischen Urgestein sind wir bei der kommenden Wahl sicher mehr im Gespräch", sagte Kapfer am Freitag zur PNP. "Erika passt von ihrer ganzen Art perfekt zu unserer Teamarbeit", sagt der leidenschaftliche Leichtathlet und Sportfunktionär Kapfer. "Sie ist eine Mannschaftsspielerin, die sich nicht in den Vordergrund schiebt."

Apropos: Der 63-Jährige bleibt trotz des prominenten Zugangs Erika Träger, die sich in früheren Kommunalwahlen ebenfalls schon mal um den Rathaus-Chefsessel bemühte, wie geplant der designierte OB-Kandidat der FWG.

Quelle: PNP Ausgabe Passau vom 19.10.2019

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Siegfried Kapfer soll Oberbürgermeister werden

FWG präsentiert ihre Kandidaten - Wahlkampfmotto: "Passau im Herzen - Zukunft im Blick"

Nachruf zum Tod von Klaus Schürzinger

FWG Passau mit Jahresrückblick

Haushaltsrede

Gerhard Koschel erhält Ehrenamtsmedaille 2023

Die FWG Passau gratuliert sehr herzlich zu dieser Auszeichnung!

Jahrelanges Engagement lohnt sich doch!

Fasching einmal anders

Brücken, Radwege und Sport

Haushaltsrede

40 Jahre bei der FWG Passau

Siegfried Kapfer seit 30 Jahren Kampfrichterobmann

Stadt Passau verleiht kulturellen Ehrenbrief an Ehepaar Vesper und Werner Reinisch

Die FWG Passau gratuliert ihrem langjährigen Mitglied Manfred Vesper zu dieser Auszeichnung ganz herzlich!

Gedenken an Dr. Stephan Billinger

Kranzniederlegung am Mahnmal für die Opfer des Nationalsozialismus

Mehr Zusammenhalt in der Pandemie

Haushaltsrede

Antrag: Instandhaltungs- und Instandsetzungskonzept für städtische Kindergärten, -tagesstätten und -horte

Schrägaufzug statt Seilbahn?

Antrag: Aufstiegshilfe zum Gelände Oberhaus

Tisch- und Sitzgarnituren für den Bschüttpark

Antrag: Gestaltung Europaplatz

Verabschiedung unseres ehemaligen Stadtrats Klaus Schürzinger

Antrag: Tisch- und Sitzgarnituren für den Bschüttpark

Autonomes Fahren im ÖPNV

Antrag: Übertünchen der Schmierereien an der Stromlänge

Was lange währt - wird vielleicht endlich gut!

Förderzusage in Höhe von einer Million Euro für die Sportanlage Oberhaus

Politischer Aschermittwoch 2021

Statement zum virtuellen politischen Aschermittwoch

Haushaltsrede 2021

Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Siegfried Kapfer

Antrag: Passau soll Pflegestützpunkt bekommen

Fraktionsübergreifender Antrag auf Initiative der Grünen

Passauer Innfähre – eine alte Idee taucht wieder auf

PNP Bericht zum FWG-Vorschlag einer Innfähre für Fußgänger und Radler zwischen Kapuzinerstraße und Schaiblingsturm

Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus

Kranzniederlegung am Mahnmal an der Innpromenade

Antrag: Prüfung eines Fährbetriebs für Fußgänger und Radfahrer

Das Politikjahr 2020 im Rückblick

FWG gegen Schließung des Caritas-Seniorenheims Mariahilf

Herzlichen Glückwunsch und alles erdenklich Gute zum runden Geburtstag!

Die FWG Passau gratuliert einem langjährigen treuen Mitglied und engagiertem Ratgeber

Bürgermeisterin Erika Träger als Glücksfee

FWG im Info-Austausch mit pro familia

Bergmesse im Zeichen der Völkerverständigung

FWG-Fraktion zum Info-Austausch im PEB

Medizincampus/Universitätsklinikum Passau

FWG stellt zusammen mit SPD, CSU und FDP Antrag

Unbeachtlichkeit von Sperren

Klärung der Nutzung des „Innstadt-Strands“

Langjähriges FWG-Mitglied Klaus Schürzinger schreibt Brief an das Umweltamt

Grüner Pfeil für Radfahrer

FWG Passau fordert grünen Pfeil für Radfahrer an der Hängebrücke

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

FWG stellt in Zusammenarbeit mit SPD, CSU und FDP Antrag für mehr Mitsprache von Kindern und Jugendlichen an der Passauer Kommunalpolitik

Gedanken eines aus dem Amt scheidenden Stadtrats zur Neuen Mitte

Antrag auf Überprüfung der Rechtmäßigkeit von Wegsperren im Umfeld des Rehafachzentrums Bad Füssing - Passau

Scheidender FWG-Stadtrat Klaus Schürzinger stellt Antrag am letzten Tag seiner Amtszeit

Fragen zum Hochwasserschutz (II)

Stadtrat Klaus Schürzinger stellt Fragen an das Wasserwirtschaftsamt Deggendorf

Kommunalwahl 2020

FWG verbessert Wahlergebnis im Vergleich zu 2014

FWG im Gespräch

FWG Passau bei einem Kennenlern- und Informations- besuch in der Passauer Kinderklinik

Fragen zum Hochwasserschutz (I)

Stadtrat Klaus Schürzinger stellt Fragen an das Wasserwirtschaftsamt Deggendorf

Sportgespräch mit dem DLV-Vizepräsidenten

FWG Passau im Austausch mit dem Vorsitzenden der Deutsch-Iranischen Gesellschaft Passau

Fasching einmal anders

Stadtrats-Trio führt FWG in die Wahl 2020

Siegfied Kapfer als OB-Kandidat nominiert - Wählervereinigung wird auf der Kandidatenliste jünger und weiblicher

Bürgermeisterin Erika Träger geht zur FWG

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Wählervereinigung wird auf der Kandidatenliste jünger und weiblicher