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Haushaltsrede 2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

sehr verehrte Damen und Herren,

Manfred Rommel, ehemaliger Oberbürgermeister von Stuttgart, hat einmal gesagt „Finanzpolitik ist die Auseinandersetzung zwischen jenen Leuten, die eine Mark haben und zwei ausgeben wollen, und jenen anderen, die wissen, dass das nicht geht“.

Wenn ich nun die diesjährigen Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen Revue passieren lasse, muss festgestellt werden, dass es diese Auseinandersetzung bei uns nicht gegeben hat.

Alle Fraktionen hatten ausgiebig Gelegenheit in den jeweiligen Fachausschüssen Stellung zu beziehen -letztlich wurden dort alle 48 Haushaltsvorschläge einstimmig gefasst!

Trotz diverser Nachfragen, Einwürfen und evtl. Wunschvorstellungen gab es dann in der Sitzung des Finanzausschusses am 20. November ein einstimmiges Votum für den Haushalt 2018, den die Verwaltung mit -unserer Meinung nach- sehr umsichtigen Zahlen und vor allem ohne blauäugig in die Zukunft zu sehen, vorbereitet hat!

Analog der letzten Jahre haben wir in der Fraktion diskutiert, ob wir in den heutigen Ausführungen bestimmte Themen herausstellen oder evtl. auch diverse Wünsche für die nächsten Jahre formulieren sollen ……

…… Nettoinvestitionen von über 18 Millionen Euro, Bauvorhaben wie Mehrfachturnhalle oder Gründer-zentrum Digital, Sanierung Hängebrücke, Erschließung Königschaldinger Straße, 1,7 Millionen Schuldentilgung und ……. so könnte man die Aufzählung geraume Zeit fortführen.

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

auf nichts von all dem möchte ich hier eingehen …. auch heuer wird die FWG für „Schaukämpfe“ nicht zur Verfügung stehen!

Drei Sachen lassen Sie mich aber bitte noch positiv hervorheben:

Mit dem Willen der Stadt Passau das Angebot bei Kindertagesstätten um 200 Plätze auszubauen und große Summen in die Sanierung und den Neubau von Kindergärten zur Verfügung zu stellen, investieren wir in unsere Kinder bzw. Enkelkinder und damit gleichzeitig in die Zukunft der Stadt Passau!

Die Einstellung von mehr Auszubildenden bedeutet zum einen ebenfalls eine Investition für die Zukunft, weil man sich zu Recht für anstehende Ruhestandsabgänge entsprechend wappnet - zum anderen wird die Stadt Passau damit auch ihrer Verantwortung auf dem Arbeitsmarkt gerecht!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

was lange währt wird endlich gut“ - herzlichen Dank, dass die „schwere Geburt“ eines neuen Veranstaltungskalenders für die Stadt Passau doch noch zu einem guten Ende kam!

Zurück zum Haushalt - die Fraktion der Freien Wähler stimmt dem vorgelegten Haushalt zu!

Abschließend möchte ich mich persönlich, aber auch im Namen meiner Kollegen Martin Burkert und Klaus Schürzinger bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung bedanken, die trotz ihrer täglichen Arbeit für Anfragen und Bitten immer zur Verfügung standen und stets verlässliche, kompetente und angenehme Gesprächspartner waren.

 

Dankbar ist die FWG auch für das Ende der Streitigkeiten wegen rechtswidriger Baugenehmigungen im Außenbereich, seit die Behandlung dieser Bauvorhaben dem laufenden Geschäft der Verwaltung zugeschlagen wurde.

Liebe Kolleginnen und Kollegen aus dem Passauer Stadtrat - Dank auch Ihnen allen für die gute Zusammenarbeit im Jahr 2017 - auch wenn ich die Art und Weise, wie die Geschichte mit der „konzertanten Nutzung der geplanten Uni-Hörsäle“ am Spitzberg verlief, als gelinde gesagt „etwas unfair“ fand.

Ganz offensichtlich werfen die Kommunalwahlen 2020 bereits jetzt ihre Schatten massiv voraus; würde mir aber trotzdem wünschen, dass im nächsten Jahr die sicherlich notwendigen politischen Debatten sachlich, ohne populistische Ausfälle und vor allem zum Wohl unserer Stadt geführt werden!

In diesem Sinn wünsche ich Ihnen trotz Weihnachtsfeiern, Generalversammlungen u. ä. für die verbleibende Restadventszeit etwas Muße und ein paar ruhige Stunden im Kreis Ihrer Familien!

 

Lassen Sie mich mit einem Zitat von Henry Ford enden:

Zusammenkommen ist ein Beginn,

Zusammenbleiben ein Fortschritt,

Zusammenarbeiten ein Erfolg!“

 

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit