Seiteninterne Navigation

Freie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband Bayern

Navigation

 

Aktuelles

Seiteninhalt

SR Siegfried Kapfer: Haushaltsrede 2015

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

sehr verehrte Damen und Herren,

Wir müssen sicherstellen, dass unsere begrenzten Ressourcen gemäß unseren Prioritäten ausgegeben werden“ so der ehemalige Gouverneur des US-Bundesstaates Alabama Bob Riley.

Unserer Meinung nach werden die vorhandenen Ressourcen im vorliegenden Haushalt der Stadt Passau, der u.a. geprägt ist von Personal- und Sachausgaben für „unbegleitet minderjährige Flüchtlinge“, dem Baubeginn der neuen Mehrfachturnhalle und auch dem Hochwasserschutz, richtig eingesetzt!

Besonders richtig und wichtig wie im Jahr 2015 die zusätzliche Schuldentilgung in Höhe von 1,7 Millionen Euro!

Nicht alles was wünschenswert ist, lässt sich aktuell auch realisieren und da, wie der ehemalige österreichische Finanzminister einmal gesagt hat, „das Budget kein Bankomat ist, der im Himmel gefüllt und auf Erden entleert werden kann“, muss die Verwirklichung diverser, auch von uns geforderter Wünsche noch warten!

Nicht mehr verschoben wird der Bau der dringend notwendigen Mehrfachturnhalle - dafür an dieser Stelle nochmals meinen ausdrücklichen Dank!

In insgesamt 54 Sitzungen der jeweiligen Fachausschüsse hatten die Fraktionen ausgiebig Gelegenheit zu den Haushaltsvorschlägen 2016 Stellung zu nehmen!

Trotz z.T. differierender Prioritäten gab es in der Sitzung des Finanzausschuss am 23. November letztlich ein einstimmiges Votum für den von der Verwaltung ausgezeichnet vorbereiteten 188-Millionen-Etat!

Analog dem letzten Jahr haben wir in der FWG-Fraktion lange überlegt, ob wir spezielle Themen in den heutigen Ausführungen herausstellen; evtl. Priorisierungen vor-nehmen sollen ...

... und wie letztes Jahr werde ich auf kein Thema speziell eingehen!

Wenn im Bundes- und Landtag derartige Reden zur Attacke auf das politische Gegenüber benützt wird, mag das ja vielleicht ganz unterhaltsam für Zuschauer und Medien sein;

Im Stadtrat sollte es aber für uns heißen, die vor uns liegenden Aufgaben gemeinsam zum Wohl der Passauer Bürgerinnen und Bürger anzugehen, wobei man sich über die Reihenfolge und die entsprechende Intensität demokratisch auseinandersetzt.

Doch zurück zum Haushalt - die Fraktion der Freien Wähler stimmt dem vorgelegten Haushalt zu!

 

Erlauben Sie mir aber doch noch eine kurze Anmerkung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

letztes Jahr habe ich Sie im Rahmen der Haushaltsrede gebeten, nicht dem Sparwahn verfallen und Ihre Tätigkeit als Referatsleiter nicht mehr als notwendig zu verlängern. Heute möchte ich Sie daran erinnern und Sie bitten, die Nachfolge für Herrn Dr. Kuhls nicht auf die berühmte lange Bank zu schieben!

Abschließend darf ich mich persönlich, aber auch im Namen meiner Kollegen Martin Burkert und Klaus Schürzinger, bei der Verwaltung bedanken, die stets ein verlässlicher, kompetenter und angenehmer Gesprächspartner war.

Liebe Kolleginnen und Kollegen aus dem Passauer Stadtrat - Dank auch Ihnen allen für die sehr gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit im Jahr 2015!

Trotz diverser Weihnachtsfeiern, Generalversammlungen u. ä. wünsche ich Ihnen für die verbleibende Restadventszeit etwas Muße und ein paar ruhige Stunden im Kreis Ihrer Familien!

Lassen Sie mich mit einem Zitat von Albert Einstein enden:

Mehr als die Vergangenheit interessiert mich die Zukunft, den in ihr gedenke ich zu leben.“

Siegfried Kapfer

07.12.2015