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MdL Alexander Muthmann bei der FWG Passau

von links: SR K. Schürzinger, SR. M. Bunkert, MdL A. Muthmann, SR S. Kapfer

Für ihren "Blick über den Tellerrand" hatte die Freie Wählergemeinschaft (FWG) Passau Herrn MdL Alexander Muthmann zu ihrer diesjährigen Jahreshauptversammlung eingeladen.

Obwohl die FWG Passau Wert darauf legt als parteifreie, unabhängige Wählergemeinschaft wahrgenommen und nicht mit der Partei "Freie Wähler Bayern" in einen Topf geworfen zu werden, ist sie sich dennoch bewusst, dass die Partei „Freie Wähler Bayern“ aus den parteifreien Wählergemeinschaften der Freien Wähler hervorgegangen ist. Sie ist auch dankbar dafür, dass, wie MdL Muthmann betonte, sich die Freien Wähler im Bayerischen Landtag ihrer kommunalen Herkunft bewusst sind und von diesem Selbstverständnis her sich besonders für die bessere finanzielle Ausstattung der Kommunen einsetzen.

In seinem Vortrag betonte MdL Muthmann, dass er die Landespolitik der Freien Wähler als Unterstützung der kommunalen Arbeit verstehe.

Als Mitglied der Enquete-Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern" setze er sich besonders für die Förderung der Regionen abseits der großen Städte ein, um zu gewährleisten, dass junge Leute auch dort beste Bildungschancen vorfinden und Arbeitsstellen zur Verfügung stehen.

Zum Thema Flüchtlingshilfe berichtete er, dass im Jahre 2014 erst einmal nur 450 Millionen Euro für Flüchtlinge eingeplant waren. Mittlerweile werden dafür im Haushalt 2016 3,4 Milliarden Euro angesetzt, wovon der Bund circa 1,5 Milliarden übernehme. Allein für die Versorgung der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge seien 672 Millionen Euro nötig. Derzeit können all diese Kosten noch aus Rücklagen und Umschichtungen getragen werden. Integration und Versorgung der Flüchtlinge sei eine der großen Aufgaben der Zukunft!

Klaus Schürzinger

04.12.2015