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Archiv 2015

Weihnachtsgrüße

Die Freie Wählergemeinschaft Passau wünscht allen Mitgliedern, Freundinnen und Freunden frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr. ...

Passaus Hochwasser-Resolution

Die Resolution der Stadt Passau zum Hochwasserschutzausbau Straubing Vilshofen: Eine kritische Betrachtung....

Ilztalbahn: Widersprüche

Die Einführung eines Regelverkehrs mit Stundentakt auf der Ilztalbahn (ITB) führt unvermeidlich zu einer Konkurrenzsituation zwischen ITB und Busverkehr. Bei der Diskussion, wer die Mobilität der Nutzer effizienter und ökologischer erbringt und bei der Frage, ob sich Bahn und Bus gegenseitig ausschließen, ergeben sich heftige Widersprüche. ...

MdL Alexander Muthmann bei der FWG Passau

Die Freie Wählergemeinschaft Passau lud zu ihrer Hauptversammlung 2015 Herrn Alexander Muthmann, MdL, ein. Er berichtete von seiner Arbeit im Bayerischen Landtag....

Wegesperren beim Motorikpark Ingling

Der Radweg entlang des Inns führt mitten durch den Motorikpark in Ingling. Die Benutzer der Anlagen beiderseits des Radweges werden nun demnächst auf Antrag von FWG-Stadtrat Klaus Schürzinger durch den Bau von Wegesperren, die die Radfahrer zum Abbremsen zwingen, geschützt....

SWP auch 2017 nicht atomstromfrei. Ein Armutszeugnis?

Die Stadtwerke Passau liefern auch nach 2017 Strom mit Atom- und Kohlestromanteil an ihre Großkunden. Ist das ein "Armutszeugnis"?...

Neuer Veranstaltungkalender

FWG-Stadtrat Siegfried Kapfer stellt den Antrag, die Suche nach Veranstaltungen in der Stadt Passau durch die Schaffung eines neuen Veranstaltungskalenders auf der Homepage der Stadt Passau übersichtlicher als bisher zu gestalten....

Fasching 15: Die Räuber - Gesetz - Stadtrat

Fasching 2015: Schillers "Die Räuber", Karl von Moor gibt Stadträten ein Beispiel....

Hochwasserschutz Straubing-Vilshofen und Passau

Auswirkungen des Hochwasserschutzbaus Straubing -Vilshofen auf Passau; Forderungen des Bürgerforums und des Bundes Naturschutz; Umdenken beim Bund Naturschutz; Problem Überlagerung Inn-Donau; Neutralität des Hochwasserschutzes für Unterlieger; Auswirkung der Dammbrüche in Winzer und Fischerdorf auf Passau;...

A. Burgholzer: Baurecht in Passau

Alois Burgholzer, Landwirtschaftsdirektor a.D. und Vorstandsmitglied der Freien Wählergemeinschaft der Stadt Passau, kritisiert in einem PNP-Leserbrief "Baurecht in Passau", dass Passauer Stadträte immer wieder den Versuch von Nichtlandwirten unterstützen, "Baurecht im Außenbereich zu erreichen."...

Ende rechtswidriger Baugenehmigungen im Bauausschuss

Ein seit Jahren im Bauausschuss schwelender Streit um Baugenehmigungen im Außenbereich ist beendet. Durch eine Änderung der Geschäftsordnung gehören Beschlüsse über Bauvorhaben im Außenbereich nicht mehr zu den Aufgaben des Bauausschusses. Sie wurden der Verwaltung als laufendes Geschäft zugeordnet. ...

Sport-Ehrenbrief für FWG-Stadtrat Siegfried Kapfer

Die Stadt Passau ehrt FWG-Stadtrat Siegfried Kapfer mit dem Sport-Ehrenbrief. Die FWG ist stolz darauf, mit Siegfried Kapfer eine Persönlichkeit in ihren Reihen zu wissen, deren Mandat als Stadtrat auf dem Boden ihres langjährigen ehrenamtlichen Engagements auf dem Gebiet des Sports und darüber hinaus ruht. ...

Beinahe Rechtsbruch am Hörnerweg

Das Baugesetzbuch verhindert die Zersiedlung des Außenbereichs. Das geschieht typischerweise dadurch, dass durch den Kauf eines verfallenen "Sacherls", wie das am Hörnerweg, kein Baurecht erworben wird. Sechs Stadträte sehen das anders und sorgten durch eine 6 : 6 Abstimmung für ein Patt. Sie fühlen sich offensichtlich nicht an Gesetz und Recht gebunden. In einer zweiten Abstimmung wurde der Neubau eines Wohnhauses anstelle des "Sacherls" mit 6 : 5 knapp abgelehnt. ...

Radlerfalle auf der Fahrradstraße

Den Radfahrer erwartet auf dem Weg von der Stromlänge zum Ilzsteg eine Falle...

Umstrittene Außenbereichssatzung

Eine 7 : 4 Mehrheit des Stadtentwicklungsausschusses der Stadt Passau hat den Aufstellungsbeschluss für eine Außenbereichssatzung "Doblhof", welche ein von der Regierung von Niederbayern als rechtswidrig abgelehntes Vorhaben dennoch die Möglichkeit einer Baugenehmigung eröffnen soll, gut geheißen. Die Regierung hat allerdings schon bei der Ablehnung des Bauvorhabens darauf hingewiesen, dass die unerwünschte Erweiterung der Splittersiedlung durch ein Bauvorhaben auch nicht "mittels einer Außenbereichssatzung ausgeblendet werden könne". ...

Georgsbergtunnel

Die Initiatoren Heinz Jacob, Willi Schmöller und Jürgen Hellwing des "Intiativkreises Georgsbergtunnel" haben die Stadträte der Stadt Passau "dringend" aufgefordert, "endlich Nägel mit Köpfen" zu machen und einen Antrag zur "raschestmöglichen Verwirklichung" des Georgsbergtunnels zu stellen. Die FWG Fraktion kritisiert die mangelhafte Begründung des Antrags durch die Initiative und möchte, bevor sie dem geforderten Antrag näher tritt, eine Machbarkeitsstudie vorliegen sehen. Außerdem legt sie Wert darauf, dass der verkehrliche Nutzen, der Eingriff in die Stadtlandschaft, die Beherrschbarkeit der Verkehrsituation am donauseitigen Tunnelausgang und die Belastung der Anwohner an den beiden Tunnelöffnungen gründlich diskutiert werden....

Sportentwicklungsplan

FWG-Stadtrat Siegfried Kapfer fordert eine Aktualisierung des Sportentwicklungsplans der Stadt Passau....

Wohnbauentwicklung Hacklberg: Skandalöser Akt der Landschaftszerstörung?

Das Wohnbaukonzept Hacklberg ist weder ein "skandalöser Akt der Landschaftszerstörung" noch ist es gleich zu setzen mit "Flächenfraß und Bodenversieglung". Im Gegenteil, das mit der Bauleitplanung verbundene Grünkonzept sichert den Bestand der wertvollen Landschaftsbestandteile und fügt die geplante Wohnbebauung in die Landschaft verträglich ein. ...

Antrag LKW-(Nacht)Fahrverbot am Anger / Freyungerstraße

Die FWG Passau schließt sich dem gemeinsamen Antrag von SPD, ÖDP, Bündnis90/Die Grünen, FWG, PaL und FDP an zu prüfen, ob eine dauerhafte Gechwindigkeitskontrolle und ein LKW-Fahrverbot, zumindest bei der Nacht zur Minderung der Lärmemissionen auf der Freyunger- und der Angerstraße möglich ist. Zusätzlich wurde der FWG auf Antrag die Messung der gefahrenen Geschwindigkeiten in der Freyunger- und Angerstraße im September nach den Ferien zugesagt. ...

SR S. Kapfer trifft MdL H. Aiwanger

FWG-Stadrat Siegfried Kapfer schildert MdL Hubert Aiwanger die Situation der Polizei unter den Bedingungen des Flüchtlingsstroms....

ÖPNV: Direktverbindung Heining-Kohlbruck

Die FWG lehnt den Antrag der Grünen auf eine direkten Busverbindung Heining - Kohlbruck aus wirtschaftlichen und ökologischen Gründen ab....

SR Siegfried Kapfer: Haushaltsrede 2015

SR Siegfried Kapfer, Vorsitzender der Freien Wählergemeinschaft FWG Passau, nützte wie schon voriges Jahr seine Haushaltsrede nicht zur Kritik an gefällten Entscheidungen - dazu war in den jeweiligen Ausschüssen genügend Gelegenheit - sondern beschränkte sich darauf, seine Freude über den Beginn des lange verschobenen Baus der Mehrfachturnhalle auszudrücken und die Besetzung der Referatsleitung des Rechtsamts anzumahnen. Er bedankte sich für gute Zusammenarbeit mit der Verwaltung und den Kolleginnen und Kollegen aus dem Stadtrat. Nur gemeinsam könne eine gute Zukunft gestaltet werden....