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Archiv 2012

Willkommen bei der Freien Wählergemeinschaft Passau

  • unabhängig - parteilos
  • sachlich
  • kritisch - konstruktiv

 

 

Baurecht

Dr. H-G. Kuhls, Rechtsamtsleiter, und Herr U. Kolbeck, Leiter des Stadtentwicklungsamtes, führen dem Bauausschuss vor Augen, was passieren kann, wenn unzulässige Bauten genehmigt oder zulässige Bauten verweigert werden. ...

Jahreshauptversammlung 2012

Siegfried Kapfer führt verjüngte FWG in die Stadtratswahl 2014...

Haushaltsrede 2012

Mit der Haushaltsrede wird traditionell Bilanz gezogen. Hier finden Sie Stadtrat A. Feuerers Bilanz. ...

Tätigkeitsberichte 2011 der FWG-Stadträte

Im Rahmen der Mitgliederversammlung vom 18.01.2012 berichten die drei FWG-Stadträte über ihre Tätigkeit im Jahr 2011....

Rücktritt des Gestaltungsbeirats

Der Bauausschuss der Stadt Passau hat bei einer einzigen Gegenstimme, nämlich die der FWG, die vom Gestaltungsbeirat befürwortete Planungsvariante der Burgschänke im Burggraben der Veste Oberhaus als "Erdloch- und Bunkervariante" verworfen. Den daraus resultierenden Rücktritt des Gestaltungsbeirats betrachtet die FWG als schwerwiegenden Verlust......

Kohlekraftwerk Brunsbüttel

Die Entscheidung der Stadtwerke Passau für eine Beteiligung am Kohlekraftwerk Brunsbüttel erfolgte aus wirtschaftlichen, aber auch aus ökologischen Gründen. Brunsbüttel wird nicht gebaut. Warum?...

Abholung von Postsendungen

Abholung von Postsendungen - Stadtrat S. Kapfer regt an, dass die Stadt an die Deutsche Post AG herantritt mit der Bitte, die wegen der Parksituation ungünstige Abholung von Postsendungen von der Filiale im Nibelungen Center an den Großkundenschalter in der Grünaustraße zu verlegen....

Öffentlichkeit der Aufsichtsratssitzungen

Die FWG stimmt gegen den Antrag der ÖDP auf Öffentlichkeit der Aufsichtsratssitzungen der städtischen GmbHs. Warum?...

Fasching einmal anders

"Unter dem Motto "Fasching einmal anders" initiierte Stadtrat Siegfried Kapfer für mehr als 60 Mitglieder und Freunde der Freien Wähler, Mitglieder des Bayerischen Beamtenbundes und der Deutschen Polizeigewerkschaft am Faschingssamstag einen Besuch im Stadttheater, wo die Passauer Volksbühne mit der Komödie "Und ewig rauschen die Gelder" von Michael Conney unter der Regie von Gerold Haas gastierte. Kurz vor Beginn des Theaterabends traf sich Stadtrat Siegfried Kapfer (re.) noch mit zwei der ...

Transparenz

Die FWG hat die Öffentlichkeit der Sitzungen der städtischen Ausschüsse und die vorherige Zusendung der Beschlussvorlagen samt deren Begründungen durchgesetzt, lange bevor sich die ÖDP-Fraktion Transparenz auf die Fahnen geschrieben hat. Beim ÖDP-Antrag auf Öffentlichkeit der Aufsichtsratssitzungen der städtischen GmbHs gegen das Gesellschaftsrecht macht die FWG jedoch nicht mit. Warum? ...

Radverkehr

Von allen Verkehrsteilnehmern sind laut Verkehrsentwicklungsplan die Radfahrer am wenigsten zufrieden mit ihrer Situation in Passau. Die FWG sieht in der Stärkung des Radverkehrs die Chance, einen wesentlichen Beitrag zur Verbesserung der Verkehrssituation in Passau zu leisten. A. Feuerer richtete deshalb zwei Anträge zur Verbesserung des Radverkehrs in Passau an den Oberbürgermeister....

Stellungnahme zum Verkehrsentwicklungsplan

Die FWG nimmt Stellung zum Verkehrsentwicklungsplan....

Burgschänke

Endlich Bewegung im Burggraben! Die Ruine des alten Oberhauscafes wird abgerissen, ein Wirtshaus mit Biergarten gebaut. Allerdings, die Vorstellungen des Gestaltungsbeirats und der Augustinerbrauerei über die äußere Gestalt des Neubaus unterscheiden sich deutlich....

Auswirkungen der Öffnung der Ringstraße

Bestätigen Verspätungen der Busse in und von der Innstadt die Befürchtung, dass die Innstadt "im Verkehr erstickt"? Wie wirkt sich die Öffnung der Ringstraße auf den Verkehr aus? Das wollte die FWG mit ihrer Anfrage klären....

Wohnmobilstellplatz Racklau, Aufwertung

Stadtrat S. Kapfer drängt auf Aufbesserung des sehr gut angenommenen Wohnmobilstellplatzes am Winterhafen Racklau in Auerbach. Hier sein Antrag......

Anfrage zum Thema "Öffentliche Sicherheit"

Klagen über zunehmenden Vandalismus veranlassten die Stadträte A.Feuerer und S. Kapfer eine Anfrage zu den Schäden, die der Stadt durch Vandalismus seit 2011 entstanden sind, zu stellen. Lesen Sie hier (in rot!), wie Baureferent W. Seiderer die Anfrage beantwortet hat! ...

Schiffslände Fritz-Schäffer-Promenade

Stadtrat S. Kapfer freut sich über die von ihm angeregte freundliche Begrüßung der Schiffstouristen an der Lände Lindau durch Beflaggung und Begrüßungstafel. Eine ähnliche Aufwertung beantragt er für die Schiffsanlegestelle an der Fritz-Schäffer-Promenade....

Laudatio für H. Königsbauer

Anlässlich der Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Helmut Königsbauer ließ Stadtrat A. Feuerer in seiner Laudatio das Leben dieses tüchtigen Unternehmers und Mitglieds der FWG Revue passieren. Die FWG ist stolz, ihn in ihren Reihen zu haben....

Sperrstunde, Radtunnel

Die FWG ergreift zwei Initiativen: Zum einen setzt sich die FWG zu Gunsten der geplagten Anwohner für eine Wiederholung der Abstimmung über die Verlängerung der Sperrzeiten im Innenstadtbereich ein, da diese nur irrtümlich abgelehnt wurde. Zum Anderen stellt sie in einer Presserklärung die Gründe dar, die sie im Gegensatz zur FDP/PAL Fraktion veranlassen, am Bau eines Radtunnels durch den Georgsberg fest zu halten. ...

Sperrzeitverlängerung

FWG-Stadtrat Siegfried Kapfer beantragte eine erneute Abstimmung über die Sperrzeitverlängerung im Plenum des Stadtrats, weil zum einen die Ablehnung der Sperrzeitverlängerung im Ordnungsausschuss auf Grund eines Versehens eines Stadtrats zustande kam und weil zum anderen der Schutz der Nachtruhe und damit die Gesundheit der Anlieger einen überragend wichtigen Gemeinwohlbelang darstellt. Die FWG ist damit einverstanden, dass bei Gaststätten westlich der Linie Frauengasse/Nikolastraße, von denen keine besonderen Störungen der Nachbarschaft ausgehen, Ausnahmen von der Sperrzeitverlängerung zuzulassen. ...

Pendelbus

FWG Stadtrat Siegfried Kapfer stellt beim Pendelbus "Rathausplatz - Veste Oberhaus/Oberhausmuseum - Rathausplatz" Defizite fest und möchte Ungereimtheiten bei der Preisgestaltung geklärt haben. ...

Sonderpreis für Restaurierung von Wandbildern und Statuen

FWG-Stadtrat Alois Feuerer regt mit Erfolg die Einführung eines Wandbilder- und Statuen-Restaurierungspreises an. Dem Preisgericht für Fassadenpreise wird die Möglichkeit eröffnet, für Wandbilder und Statuen, die im Rahmen einer Fassadenrenovierung erneuert werden, einen Sonderpreis zu vergeben. ...

Betretungsrecht der freien Natur

Das von der Bayerischen Verfassung garantierte Grundrecht des Zugangs zur freien Natur ist nach Überzeugung des FWG-Stadtrats K. Schürzinger ein wichtiger Bestandteil der Lebensqualität in unserem Land. Ihm erscheint es als wichtig, dass sowohl Erholungssuchende wie Grundstückseigentümer dieses Grundrecht kennen und wissen, welche Rechte und Pflichten ihnen daraus erwachsen. Worin diese bestehen, ergibt sich beispielhaft aus dem Vorgang der Änderung des Bebauungsplans "Untersölden" , wobei SR K.Schürzinger die Abwägungen der Bürgereinwendungen durch die Verwaltung als unrichtig anmahnte und dem Oberbürgermeister zur Überprüfung vorlegte. Die Überprüfung durch das Rechtsamt bestätigt SR K. Schürzingers Einschätzung der Rechtslage. ...

Stadtentwicklungskonzept

Unter der Federführung von Stadtrat Alois Feuerer, langjährigem Mitglied des Stadtentwicklungsausschusses, hat die FWG eine umfangreiche Stellungnahme zu dem vom Büro Planwerk aus Nürnberg verfassten Stadtentwicklungskonzept (SEK) erarbeitet. Diese enthält neben der Kritik an dem vorgelegten Konzept die Forderungen und Maßnahmen, die für die FWG hohe Priorität besitzen sowie Anmerkungen zu Maßnahmen, die die FWG in Stadtteilen für notwendig hält. ...

Parkplätze Lindau

Da die Parkflächen auf dem Gelände der Zahnradfabrik in der Lindau nur noch teilweise von den ZF-Mitarbeitern benötigt werden, regt FWG-Stadtrat Siegfried Kapfer an, dass die Stadt Passau mit der ZF verhandelt mit dem Ziel, die dringend benötigten Parkplätze für die Schiffstouristen dort auszuweisen. ...

FWG-Haushaltsrede 2012

Die FWG-Passau stimmt dem Haushalt 2013 zu. Fraktionsvorsitzender SR Alois Feuerer verbindet die allgemeine Zustimmung mit Kritik im Detail und Vorschlägen. Der Text enthält Passagen, die er aus Zeitgründen in der Plenumssitzung nicht vorgetragen hat. ...

Lieferzeiten in der Fußgängerzone

Da die Fußgängerzone nur bis 10.00 Uhr beliefert werden darf, verschiedene Geschäfte aber erst um 10.00 Uhr öffnen, stellt Stadtrat S. Kapfer den Antrag abzuklären, ob eine Verlängerung der Lieferzeiten bis 11.00 Uhr möglich ist....

Licht- und Grünkonzept

Die FWG nahm das Licht- und Grünkonzept der Stadt unter die Lupe. Sie begrüßt das Konzept, macht aber auch Vorschläge für Verbesserungsmöglichkeiten. ...

Restaurierungspreis

FWG-Stadtrat A. Feuerer beantragt analog zum Fassadenpreis die Einführung eines Wandbild- und Statuen-Restaurierungspreises....

Neugestaltung der Neuburgerstraße

Die FWG beantragt, die in die Fraktionen verwiesene Beschlussvorlage der Verwaltung zur Neugestaltung der Neuburgerstraße im Abschnitt L.Pamingerstraße bis Stadtgrenze, erneut im Stadtentwicklungsausschuss zu behandeln. Sie erwartet sich von der Neugestaltung eine deutliche Aufwertung der Neuburgerstraße in diesem Bereich. ...