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OB J. Dupper bei der FWG

Der Oberbürgermeister zum zweiten Mal zu Besuch bei den Freien WählernJürgen Dupper legt den Parteilosen seine Zielsetzungen dar

Nachdem die FWG nach der vorletzten Wahl Albert Zankl Gelegenheit zur Vorstellung seines Programms gegeben hatte, nutzte  nun Oberbürgermeister Jürgen Dupper diese Einladung zur Darlegung seiner Zielsetzungen vor den Parteilosen, die mit drei Stadträten im Rathaus vertreten sind.

Niederschrift über Verlauf und Inhalt der Veranstaltung:

Zum Gespräch des Oberbürgermeisters Dupper am Donnerstag, den 13. November 2008waren 19 Besucher im Ratskeller erschienen, davon gehörten die Herren Uwe Brehm und Dieter Henschel nicht der FWG an. Das Fazit: Naturgemäß gab es nicht viel Neues zu erfahren, doch war es für die Besucher auch interessant, den Auftritt und die Darstellung des OB auf sich wirken zu lassen. Die FWGler waren anständige Gastgeber. Es gab auch keinen Anlass zu einem Angriff oder radikalen Kontroverse, so dass der Abend in gegenseitiger Achtung sachbetont, ruhig und harmonisch ablief.

Bei seiner Begrüßung erinnert  Alois Feuerer an die Tatsache, dass die persönliche Begegnung mit einem Politiker nicht durch das Bild, das man aus den Medienberichten  gewinne, zu ersetzen sei.

Er weist auch darauf hin, dass Passaus neuer OB optimale gesellschaftliche und politische Erfahrungen für sein anforderungsreiches Amt mitbringe. So verfügt Jürgen Dupper über vielfältigste Erfahrungen im Vereinsbereich, wo er beispielsweise das Amt des Vor-sitzenden beim Turnverein Passau, bei der Lebenshilfe und den Bläservereinigungen ausübe. Dies werde ergänzt durch seine 12jährigen Erfahrungen als Fraktionsvorsitzender sowie seine Periode als Bürgermeister und als Abgeordneter des Bayerischen Landtages (von 2003 bis 2008).

Feuerer wies darauf hin, dass der Kampf um die Neue Mitte und speziell das Konzerthaus, den Stadtrat wie auch die Bürgerschaft vor der Wahl 2008 in zwei Lager gespalten habe und es jetzt gelte, die Gemeinsamkeiten in den Vordergrund zu stellen. Im Verlaufe des Abends gestand OB Dupper zu, dass der Wahlkampf mit dem Werben um Stimmen durch Zuspitzung und Übertreibungen seine eigenen Gesetze habe, nach der neuen Machtverteilung jedoch allein wieder die sachliche Problemlösungsvernunft zu herrschen habe.

Zum Thema: "Wofür stehe ich? Was will ich?" führte der OB führte aus, dass es oberste Richtschnur seines amtlichen Handels sei, "die Bürger mitzunehmen", ihre Anliegen und Lösungsvorschläge bei Versammlungen zu hören und sie ernsthaft in den Lösungsprozess einzubeziehen. Dies gelte selbstverständlich auch für den Umgang mit dem Stadtrat. Auch hier sei offene und ehrliche Kommunikation die Grundvoraussetzung für vertrauensvolle Zusammenarbeit und gegenseitige Achtung. Nicht zuletzt müsse die ?menschliche Chemie stimmen". Das dürfe aber nicht dazu führen, dass sachliche Gegensätze durch kumpelhafte Gleichmacherei verwischt würden. Keinesfalls wolle er "den Stab über zuvor Verantwortliche brechen." Jede  Periode werde auch durch objektive Zwänge und Gestaltungskon- stellationen bestimmt.  

Der OB erinnerte daran, dass er durch die Umstrukturierung der Referate seine Schwerpunktsetzung zeichenhaft offenbar gemacht habe. So habe die Sorge um die "Wirtschaft und Arbeit", da sie Arbeitsplätze schaffe und hoffentlich auch erhalte, oberste Priorität. Hier müsse der Bestand der vorhandenen Firmen in ihrer "Passauer Mischung" aus kleinen und großen Betrieben gepflegt werden. Neue Investoren müssten bestmögliche Behandlung und Informationsqualität erhalten. Die Verwaltung müsse auf kurzem Wege schnellst-mögliche Ansiedlungs- und Gründungsentscheidungen ermöglichen.

Verlässliche Steuer- und Abgabenpolitik sei für die Planung der Wirtschaft und des Handels unerlässlich. Der OB stellte klar: "Während der nächsten 6 Jahre wird es in Passau keine Gewerbesteuer- Erhöhung geben!", was Helmut Königsbauer, Inhaber einer arbeitsplatzreichen Großmetzgerei, mit deutlichem Beifall zur Kenntnis nahm. Deutliche Erleichterungen für den Handel haben auch die Einführung der gebührenfreien, halben Parkstunde unter dem Stichwort "Semmeltaste" gebracht.

Diese Mindereinnahmen von 200 000 €  werden auf lange Sicht wohl durch andere Wertschöpfungsprozesse ausgeglichen werden. Der gleiche Effekt wird bei der Senkung der Gebühren im Bereich der Werbesatzung und Standflächen erwartet. Auch hier verzichte man auf die Hälfte der bisherigen Einnahmen in Höhe von 140 000 €, erwarte sich aber gesteigerte Handelsumsätze und Belebung der Straßen- und Platzräume.

Hohe Priorität räumt der OB der Stadtentwicklung ein. Hier erwarte er sich kräftige Impulse von dem ebenfalls neu strukturierten Referat "Stadtentwicklung und Verkehr", das nunmehr Peter Kreutzer leitet. Der OB betonte: "Stadtentwicklung muss nach meinem Verständnis mit einem klaren Langzeit- Konzept ganzheitlich betrieben werden." Dabei müssen auch die Sonderbedingungen der einzelnen, so unterschiedlichen Stadtteile beachtet werden, deren charakteristische Wohn- und Lebensqualität durch Ausgleich der Defizite erhalten und gesteigert werden müsse. Besonderes Augenmerk gilt auch der Gestaltung und der Erhöhung der Arbeits- und Lebensqualität in der Innenstadt.  Dazu gehöre auch die Ausarbeitung des Einzelhandelskonzeptes für die Innenstadt, an dem die Verwaltung und Interessenvertreter bereits arbeiten.

In der Sorge um die gesamtheitliche Regelung von Verkehrsproblemen habe der Stadtrat kürzlich die Fortschreibung und Aktualisierung des Verkehrsplanes aus dem Jahr 1995 beschlossen. Hier warte die Bevölkerung auf baldige Lösung des Defizits am nördlichen Brückenkopf der FJS- Brücke durch Gewinn einer zweiten Zufahrtsspur wie auf der Südseite durch den Bau einer Rampe von der B8 zum AB- Zubringer. Auf schnelle Klärung und Entscheidungen drängt der OB auch bei der Planung einer stadtabwärts gelegenen Donaubrücke. Hier müsse man bald Klarheit haben, ob bei einem Brückenschlag die Vorteile die Nachteile deutlich überwiegen. Wörtlich: "Es wird eine spannende Geschichte, die Folgen für die Stadteile Innstadt und Grubweg bzw. für die Innenstadt am Ludwigsplatz zu betrachten und daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen. Hier wird intensiv und ergebnis-offen diskutiert werden müssen."  Sicherlich sei die Position der österreichischen Nachbarn und der oberösterreichischen Landesregierung eine deutliche Determinante. So lehnen die Österreicher den Vorschlag von Thyrnaus Bürgermeister Anetsberger,  eine Südumfahrung bzw. einen Brückenschlag auf Höhe der Kernmühle zu schaffen, kategorisch ab.

Als Anhänger des "Kreisverkehr"- Prinzipes will der OB im Zentrum von Neustift einen bald eine erste, schon lange geforderte Kreisverkehrsinsel schaffen.

Aufgrund seiner "eigenen Sozialisationserfahrungen" liegt dem OB der "Bereich Familie, Jugend und Senioren besonders am Herzen". Hier habe eine kürzliche Studie ergeben, das Passau einen überdurchschnittlich hohen Anteil an alleinerziehenden Müttern  (über 1 100) aufweise. Auf die Folgen und Bedürfnisse dieser Müttergruppe müsse verantwortlich, "ohne dass wir jeden Mütterwunsch erfüllen werden können",  reagiert werden. Demnächst werde man auch in Zusammenarbeit mit der Seniorenvertretung die Errichtung eines zentralen Seniorentreffs angehen, wie auch im Straßenraum durchgehende Barrierenfreiheit geschaffen werden muss. Drei neue Stellen im Jugendamt sollen dazu beitragen, dass die anfallende Arbeit mit Problemjugendlichen schneller angegriffen werden kann. Man bemühe sich auch, die Belästigungs- und Gewaltvorgänge am ZOB einzudämmen und besser gar nicht erst aufkommen zu lassen. Hier könnte ein zweiter Streetworker hilfreich sein. Der OB betonte: "Keinesfalls darf es rechtsfreie Räume im Stadtgebiet geben."

Zu den Passauer Schul- und Bildungseinrichtungen meint der OB: "Wir haben in Passau sowohl von der Vielfalt wie von der Qualität ein hervorragendes Schulsystem, für dessen Gebäudesanierung wir bis zum Jahre 2014 gut 20 Millionen Euro aufbringen müssen. Als selbstverständliche Pflicht sehen wir es auch an, das ab nächstem Schuljahr, jedes bedürftige Kind ein warmes Essen für 1 ? in der Schule bekommt."

Zufrieden zeigte sich der Ob mit der Qualität des vielfältigen und eigenständigen Kulturangebotes in Passau. Die Erhöhung der Zuschüsse an die kulturellen Organisationen von 350 000 auf 417 000 € im nächsten Haushalt spreche ein deutliche Sprache. In den kom-menden Jahren soll auch das Römermuseum Boiotro durch den Ausbau des hinzugekauften Nachbarhauses saniert werden. Dafür seien im Haushalt  500 000 Euro eingesetzt, die allerdings um die Zuschüssbeträge gemindert werden.

"Große Baustellen" sieht der Sportsmann Jürgen Dupper auch im Bereich des Sports und der Freizeiteinrichtungen. Sowohl in der 3- Fach Halle im Schulzentrum wie im maroden Dreiflüssestadion haben sich hoher Sanierungsbedarf aufgestaut. Unabweisbar sei auch die versprochene Gestaltung des Bschütt- Geländes. Hier dürfe es keine "überkandidelte" Gestaltung geben, allerdings werde man das grüne Gelände doch mit einem Kinderspiel-platz und gärtnerischer Gestaltung attraktiver machen.

Dunkle Wolken sieht Jürgen Dupper, der im letzten Jahr seiner Landtagstätigkeit noch finanzpolitischer Sprecher seiner Partei war, im Finanzbereich aufziehen. Nach der diesjährigen Rekord- Gewerbesteuer- Einnahme von 34 Millionen, stelle sich man sich 2009 auf eine Minderung von ca. 6- 7 Millionen ein. Dies wie der Anstieg der Personal-kosten um 1.5 Millionen durch die Tariferhöhung im öffentlichen Dienst wie auch die Übernahme von städtischen Leistungen, die bisher kulanterweise die Stadtwerke in Höhe von ca. 250 000 Euro finanziert haben, schmälere die frei verfügbaren Finanzmittel.

Der gravierendste Einschnitt ergebe sich jedoch durch den Finanzbedarf durch die illiquide städtisches Veranstaltungsgesellschaft EVENT GmbH. Ohne dass man bereits Genaueres sagen könne, müsse sich der Stadtrat darauf einstellen, dass in den nächsten Jahren dafür ein Betrag von 10 bis im schlimmsten Falle 25 Millionen aufzubringen seien. Dieser Ausgleich enge die investiven Spielräume immens ein und rücke die Erfüllung vieler berechtigter Investitionswünsche in weite Ferne. Nach ersten Erfahrungen und zahlreichen Gesprächen mit den Rathausbediensteten habe er den Eindruck gewonnen, dass das insgesamt hoch motivierte Personal mit seinen Dienststellen gut funktioniere.

Nach diesem etwa 45 Minuten dauernden Vortrag, den der OB frei und stehend hielt und dem die Anwesenden gebannt und interessierten anhörten, folgte der Frage- und Antwort-Teil, der wiederum 45 Minuten einnahm.

Jürgen Karl, ehemaliger stallvertretender Geschäftsführer der IHK  begrüßte die Schwer-punktsetzung im Bereich "Wirtschaft und Arbeit", meinte aber, dass ein Passauer Defizit an rasch verfügbaren Gewerbeflächen, insbesondere im Passauer Westen nicht behoben worden sei. Der OB gestand zu, dass im Hafen Schalding wie in dessen Nachbarschaft bereits alle Flächen belegt seien. So suche die Bayernhafen- GmbH bereits wieder Erweiterungsflächen. Weiterhin müsse die Anbindung für das zusätzliche Verkehrsaufkommen geschaf-fen werden. Eine Maßnahme in diesem Sinne sei, wie schon erwähnt, mit einer neuen Auffahrtsrampe von der B 8 bei der FJS- Brücke zum AB- Zubringer geplant.

Der OB machte deutlich, dass die Stadt in der Sperrwies und den Donauwiesen über sofort verfügbare Gewerbeflächen wie bei Betriebsansiedelungen auch über die notwendigen Ausgleichsflächen in reichem Maße verfügt.

Klaus Schürzinger bringt seine Sorgen über die Folgen des jährlichen Finanzbedarfes der EVENT- GmbH zum Ausdruck: "Wenn ich im HH 2009 den Investitionsplan für die nächsten Jahr anschaue, wird mir angst und bange, weil die Investitionen drastisch zurückgehen." Wie schon Alois Feuerer zuvor appelliert auch er an alle Akteure, gemeinsam an dem Strick zu ziehen und die Gräben des Vorwahlkampfes zu verlassen. Der OB relativiert die Befürchtung eines Finanzkollapses, indem er darauf hinausweist, dass die großen Investitionen in die Infrastruktur der Neuen Mitte nunmehr entfielen, dennoch sei allen klar, "dass wir die nächsten Jahre wieder kleinere Brötchen backen werden, noch dazu wo wir uns sehr stark auf die Schulhaussanierungen konzentrieren müssen."

Für die EVENT müsse die beste Lösung nach Kenntnis der Gutachter- Aussagen in einer intensiven öffentlichen Auseinandersetzung gefunden werden. Günter Albrechts, ehemaliger Leiter Staatlichen Baumates Passau,  Frage gilt der Machbarkeitsstudie für die neue Donaubrücke. Warum hat man nicht auch gleich die Auswirkungen mituntersucht? Sowohl Klaus Schürzinger wie der OB weisen darauf hin, dass bereits aus früheren Jahren gutachterliche Aussagen zu den verkehrlichen Folgen der Donaubrücke vorliegen und auch der bei GEVAS in Auftrag gegebene VEP aktualisierte Aussagen bringen wird. Der OB spricht sich nach intensivem Austausch der Pro- und Contra- Argumente für eine rasche Klärung der Ja- oder Nein- Entscheidung für die neue Brücke aus.

Helmut Königsbauer interessiert sich für die weitere Entwicklung sowohl der EVENT wie der WGP. Sind nicht auch für die WGP ähnliche Schwierigkeiten zu befürchten, wie sie bei der EVENT offenkundig sind? Die OB- Antwort: "Die Fusion der GGP mit der WAP hat die GGP gerettet. Die Überschüsse aus dem Wohnungsvermietgeschäft führen zur finanziell beherrschbaren Situation der Gesamtgesellschaft." Dennoch sei es von existentieller Bedeutung, dass die WGP im Grundstücksbereich Verkäufe voranbringt. Helmut Königsbauer erkundigt sich auch danach, ob die Zuschussrichtlinien in naher Zeit keine Umbau des Kirchplatzes in der Innstadt erlauben. Die fehlenden Kurzzeitparkplätze ließen kaum Geschäftstätigkeit zu. Aktuell bringe chaotisches städtisches Baustellenmanagement das letzte Bäcker- und Metzgergeschäft im Innstadtkern in der Nähe der Schließung. Sabine Olziger, Inhaberin eines Schuhgeschäftes in Fußgängerzone, fordert Maßnahmen zur Attraktivitäts steigerung der augenblicklich trotz der im Vorjahr erfolgten Aufpäppelung etwas glanzlos und traurig vor sich hindümpele. Der OB bittet sie, ihre Vorschläge bzw. Verbesserungsvorschläge der Gruppe, die am Innenstadtkonzept arbeitet, bekannt zu geben.

Studiendrektor a. D Robert Brauenersreuther fordert, dass das Grundstück für das ge-wünschte Konzerthaus keinesfalls verkauft werden dürfe. Der OB beruhigt ihn mit dem Hinweis auf einen dementsprechenden Stadtratsbeschluss, hinter dem alle Stadtratsfraktionen stehen.

Kinounternehmer Manfred Vesper drückt seine Sorge zur Entwicklung am ZOB mit trinkenden und gewaltbereiten Jugendlichen im ZOB- Berich aus: "Das ist tatsächlich ein sozialer Brennpunkt geworden. Ohne die private Security, die den Komplex der Stadturmes sichert, wären dort massivere Missstände und Ausschreitungen zu befürchten. Polizeidirektor Mannichl verharmlost die Situation. Die Realität sieht ganz anders aus, als er sie darstellt. Die Streifen kommen nicht so oft, wie es für die Prävention gut wäre und im Ernstfall greifen sie nicht immer ein." 

Kriminalhauptkommissar Sigi Kapfer legt mit sachkundigen Informationen Grund zum Verständnis der polizeilichen Situation: "Die Polizeiinspektion Passau kann die Überwachung des ZOB in der von Herrn Vesper gewünschten Frequenz aufgrund personeller Defizite einfach nicht leisten. Mit der Auflösung der Polizeiinspektion Passau Ende Juni 2009 werden zudem Veränderungen auf uns zukommen, da die derzeit in Passau vorhandene Einsatzzentrale dann in das neue Polizeipräsidium nach Straubing verlegt wird. Notrufe laufen dann nicht mehr in Passau, sondern im 80 km entfernten Straubing auf!"

Uwe Brehm empört sich über die Gaspreis- Gestaltung und die neuerliche Erhöhung durch die Stadtwerke. OB Dupper erklärt den Sachverhalt: Die letzte Erhöhung sei infolge von Verträgen mit den Vorlieferanten erst nach drei Monaten an die Verbraucher weiter gegeben worden. Umgekehrt könne aus wirtschaftlichen Grünen auch die Senkung nicht sofort bei beginnendem Preisverfall auf dem Weltmarkt gleich weitergegeben werden.

Alois Feuerer richtet nach Beendigung der politischen Fragestunde noch folgende Frage

an den OB: "Ihre öffentlichen Reden finden allgemein Lob. Schreiben Sie diese selbst oder werden sie Ihnen geschrieben?" Antwort: "Für bedeutende Anlässe schreibe ich mir die Reden selbst. Bei weniger wichtigen Routineangelegenheiten kann es sein, dass  ich einen Redeentwurf  in Auftrag gebe. Doch wird er von mir aufmerksam geprüft und eventuell korrigiert und mit Zusätzen versehen. Sie kennen meine Leseleidenschaft und meine Liebe zur Antike und ihre überlieferten großen Texte wie beispielsweise die von mir hochgeschätzte Totenrede des Thukidides auf Perikles. Da dürfte es  verständlich sein, dass ich Wert auf eine persönlich grundierte Rede lege und nicht einfach mir nicht Gemäßes ablesen will."

In diesem Zusammenhang erfuhren die Besucher auch, dass der OB zur Regeneration und zur Auffrischung seiner Energien regelmäßig ins Kino, Theater und Konzerte geht und auch trotz der hohen zeitlichen Belastung durch das Amt nicht auf das zu seinem Leben gehör-ende Lesen guter Bücher verzichten will.

Mit Dank für seinen Besuch sowie seine sachlichen Ausführungen und seine Diskussions-und Kommunikationsbereitschaft fällt  Alois Feuerer das Geschenk für den OB leicht. Die FWG wird dem OB nach Erkundigung nach seinen Wünschen ein Buch  schenken. (Feuerer denkt an Helmut Schmidts "Außer Dienst" oder den hochgelobten, dieses Jahr erschienenen Roman "Der Turm" von Uwe Tellkamp sowie an die 5- bändige Autobiographie des 1989 verstorbenen österreichischen Schriftstellers Thomas Bernhard.)

 

Zur Resonanz:

Äußerungen der Besucher gegenüber dem Initiator des Abends Alois Feuerer zum  Verlauf

wie zum Auftreten des Oberbürgermeisters und seinem Vortrag zeigten hohe Zufriedenheit und Anerkennung des Tenors: "Das war ein schöner, sinnvoller, gewinnbringender Abend oder Der OB hat sich gut verkauft oder Er kann gut kommunizieren oder Ich habe den Besuch nicht bereut."

Alois Feuerer / 15. 11. 2008